Putin zu Gast in China • neue E-Auto-Förderung kann beantragt werden • Lehren aus Fall des toten Buckelwals

Shownotes

Putin trifft Xi in Peking Russlands Präsident Putin reist zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach China, um mit Staatschef Xi Jinping über bilaterale Beziehungen und internationale Probleme zu sprechen. Themen sind unter anderem der 25. Jahrestag des Freundschaftsvertrags und der geplante Bau der Gaspipeline Sila Sibiri 2, bei dem Peking bislang zögert.

Trump sagt Angriff auf Iran ab US-Präsident Trump droht erst Iran mit Zerstörung , In der Nacht hat er die geplanten Angriffe dann abgesagt. Jetzt spricht er von ernsthaften Verhandlungen.

Merz besucht die SPD-Fraktion Bundeskanzler Friedrich Merz ist heute Nachmittag bei der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast, um über die Reformpläne der schwarz-roten Koalition zu diskutieren. Union und SPD wollen zudem die Diätenerhöhung in diesem Jahr aussetzen – dafür ist ein Gesetz nötig.

Wer die E-Auto-Kaufprämie beantragen kann Ab heute können Privatpersonen mit einem zu versteuernden Haushaltsjahreseinkommen von maximal 80.000 Euro eine Kaufprämie für Elektroautos beantragen. Die Basisförderung beträgt 3000 Euro für rein batterieelektrische Fahrzeuge und 1500 Euro für Plug-in-Hybride, der Förderhöchstsatz liegt bei 6000 Euro.

Weihnachtsmarkt-Anschlag: Ausschuss deckt gravierende Fehler auf Die Koalitionsfraktionen stellen heute in Magdeburg ihren Abschlussbericht zum Weihnachtsmarkt-Anschlag vor, der etliche Missstände dokumentiert. Der Bericht kritisiert eine „Verantwortungsdiffusion" beim Schutz des Marktes und eine gefährliche „Wissensfragmentierung" bei den Sicherheitsbehörden.

Merkel und Selenskyj erhalten neuen Verdienstorden Das Europaparlament ehrt heute zwanzig Preisträger mit dem Europäischen Verdienstorden für ihr Engagement für die EU und deren Werte. Altkanzlerin Angela Merkel wird in Straßburg eine Rede halten und forderte Europa zu mehr diplomatischen Anstrengungen im Ukraine-Konflikt auf.

Lehren aus dem Fall des toten Buckelwals Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus steht wegen des gescheiterten Wal-Rettungsversuchs in der Kritik. Sein Ministerium will auf einer Tagung im Herbst konkretisieren, wie die Küstenländer bei „zukünftigen Großwalereignissen" zusammenarbeiten können.


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Host: Sebastian Auer
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Transkript anzeigen

00:00:00: Da sind wir wieder, Sie stehen auf und wir haben die Schlagzeilen des Tages.

00:00:05: Wie schön dass wir sie wieder in Ihrem Tag begleiten dürfen!

00:00:08: Und das sind unsere Themen.

00:00:10: Nach Donald Trump startete Vladimir Putin Xi Jinping in China einen Besuch ab?

00:00:16: Ab heute kann die neue E-Auto Förderung beantragt werden... ...und die Lehren aus dem Pfall des toten Buckelwals.

00:00:24: Die Texte hat heute Rebekka Buchshein geschrieben.

00:00:26: Ich bin Sebastian Auer.

00:00:32: Russlands Präsident Putin reist heute für zwei Tage nach China.

00:00:36: Kurz nach Donald Trumps Besuch bei Xi Jinping kommt nun also der nächste Staatschef nach Peking.

00:00:42: Putin und Xi wollen über ihre bilateralen Beziehungen sprechen, sich zu internationalen Problemen austauschen.

00:00:49: Ein wichtiges Thema?

00:00:50: Der geplante Bau der Gaspipeline Sila Sibiri II von Russland durch die Mongolei nach China!

00:00:57: Bislang zögert Peking bei dem Projekt.

00:01:00: Seit dem Ukraine-Krieg ist Russland aber noch abhängiger von China geworden, etwa durch den Import von Waren, deren Hersteller sich wegen des Kriegs aus Russland zurückgezogen haben.

00:01:11: Unter Beobachtern gilt Russland längster als Juniorpartner im Verhältnis zu China.

00:01:18: US-Präsident Trump droht Iran erst mit Vernichtung und bläßt dann einen geplanten Militärschlag wieder ab.

00:01:25: Der amerikanische Präsident hatte am Sonntag noch geschrieben, die iranische Führung soll sich schnell bewegen.

00:01:31: Sonst werde von ihr nichts mehr übrig bleiben.

00:01:34: Einen Tag später dann die Kehrtwende.

00:01:37: Trump sagte einen nach eigenen Angaben für heute geplanten Angriff ab.

00:01:42: Mehrere Golfstaaten hätten um die Absage Gebeten schreibt er.

00:01:45: jetzt spricht er von ernsthaften Verhandlungen.

00:01:50: Bundeskanzler Merz ist heute bei der SPD-Fraktion zu Gast ein eher ungewöhnlicher Termin vor den entscheidenden Wochen für die Reformpläne der schwarz-roten Koalition.

00:02:01: Bei der konkreten Umsetzung des großen Reformpakets gibt es noch erhebliche Differenz zwischen den Partnern.

00:02:08: Parallel dazu wollen Union und SPD, die die Ätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr aussetzen.

00:02:15: Unionsfraktionschef Spahn begründete das mit der Wirtschaftslage.

00:02:19: Ich verstehe sehr gut das angesichts der Zumutung, der Einschnitte die wir auch machen müssen angesichts dieser Lage beim Haushalt bei der Krankenversicherung.

00:02:29: Dass die Bürgerinnen und Bürger erwarten dass auch wir verzichten und uns beteiligen.

00:02:34: Auch Linke Grüne und AfD unterstützen den Verzicht.

00:02:37: Eigentlich würden die monatlichen Bezüge der Abgeordneten zum ersten Juli von rund elftausend achthundert Euro auf etwa zwölftausend dreihundert euro steigen.

00:02:47: Für die Aussetzung ist ein Gesetz nötig, die SPD hat der Union bereits einen Entwurf vorgelegt.

00:02:55: Die neue Elektroautoprämie ist da und das rückwirkend!

00:02:59: Wer seit Januar ein E-Auto gekauft oder geliesst hat kann jetzt Geld vom Staat beantragen – aber mit Bedingungen.

00:03:06: Privatpersonen mit einem Haushaltseinkommen bis zu ca.

00:03:09: Achtzigtausend Euro können die Förderung erhalten, pro Kind unter achtzehn Jahren steigt die Grenze um fünftausende Euro.

00:03:16: Reine E-Autos werden mit dreitausend Euro gefördert, maximal sind sechstausend drin.

00:03:23: Den Antrag stellen Interessenten online beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – nötig sind unter anderem die letzten beiden Steuerbescheide und der Kaufvertrag.

00:03:32: Wichtig wer die Prämie kassiert muss das Auto mindestens drei Jahre behalten!

00:03:40: Die Koalitionsfraktionen in Sachsen-Anhalt stellen heute ihren Abschlussbericht zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt von Magdeburg vor.

00:03:47: Das Papier, das der FHZ vorliegt dokumentiert schwere Versäumnisse bei allen Beteiligten.

00:03:53: Die Untersuchung deckt Verantwortungsdurcheinander zwischen Veranstalter Stadtverwaltung und Polizei beim Schutz des Marktes auf.

00:04:01: Bei Stadt- und Veranstalter habe außerdem ein Zitat ausgeprägtes Kostenvermeidungsverhalten geherrscht Besonders brisant die Sicherheitsbehörden führten vor dem Anschlag bereits thirty vier Straftaten gegen den Täter.

00:04:15: Der Saudi-Arabischer Arzt war seit Jahrzehnte in einer Klinik in Bernburg angestellt, dort sah man über medizinische Fehlleistungen hinweg und zog selbst nach Drohungen keine Konsequenzen.

00:04:27: Am zwanzigsten Dezember des Jahres raste Talep al A dann mit einem Mietwagen über den Weihnachtsmarkt, tötete sechs Menschen.

00:04:40: Das Europaparlament verleiht heute erstmals seine neuen Verdienstorten an zwanzig Preisträger.

00:04:46: Sie werden für ihr Engagement, die EU und deren Werte geährt.

00:04:50: Altkanzlerin Merkel wird in Straßburg eine Rede halten.

00:04:54: Der Orden soll in einer Zeit globaler Unsicherheit diejenigen würdigen, die für Frieden, Demokratie und Menschenwürde einstehen.

00:05:02: Das Parlament hatte den Preis im vergangen Jahr eingeführt Und wir schauen noch einmal auf den Buckelwahl, der wochenlang die Schlagzeilen beherrschte.

00:05:13: Das Tier ist ja inzwischen tot vor der dänischen Nordseeküste angespült worden.

00:05:17: Die Kritik an Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus wächst nämlich nach dem gescheiterten Rettungsversuch.

00:05:24: Der CDU-Vorsitzenden Mecklmburg-Vorpormann nennt die Aktion die Zitat «teuerste Tierquälerei», die man bisher in Deutschland erlebt habe.

00:05:33: Backhaus hatte sich über einen Expertenrat hinweggesetzt und eine private Rettungsinitiative gebildet.

00:05:39: Jetzt will das Umweltministerium Konsequenzen ziehen, im Herbst sollen die Küstenländer auf einer Tagung klären wie sie künftig bei ähnlichen Ereignissen zusammenarbeiten.

00:05:50: Auch Protokolle für den Umgang mit gestrandeten Wahlen stehen zur Diskussion.

00:05:54: In Dänemark gilt bereits, größere gestrandete Tiere werden grundsätzlich nicht ins Meer zurückgezogen.

00:06:01: Das Ministerium in Schwerin bemüht sich außerdem, den am Wahl gefundenen Sender von der Dänischen Umweltbehörde zu erhalten um die Daten auszuwerten.

00:06:11: Ich wünsche Ihnen jetzt einen guten Start in Ihren Tag!

00:06:14: Danke dass Sie zugehört haben und wenn Sie mögen bis morgen.

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