F.A.Z. Frühdenker Weekend • Wann wird Bahnfahren so gut wie in Japan, Herr Verkehrsminister?

Shownotes

In Sachsen-Anhalt bereitet sich die AfD auf die Regierungsübernahme vor. Dafür fischt sie auch in rechtsextremen Kreisen.

Im F.A.Z. Podcast für Deutschland sprechen Justus Bender und Reinhard Bingener über ihre Recherche zum internen Machtplan der AfD, sollte sie bei der Wahl in Sachsen-Anhalt Anfang September genug Stimmen für eine Alleinregierung bekommen.

„Die AfD sucht bundesweit schon Personal — nicht nur eine Kabinettsliste, sondern Büroleiter, Referenten, die zweite, dritte, vierte Reihe“, sagt der stellvertretende Leiter der F.A.S. Politikredaktion, Justus Bender. „Das ist nicht Planlosigkeit. Das ist Strategie." Und der Korrespondent für Sachsen-Anhalt, Reinhard Bingener, ergänzt: In der sachsen-anhaltischen AfD sind Funktionäre mit Mitgliedschaft in der verbotenen Neonazi-Organisation HDJ — Heimattreue Deutsche Jugend — aktiv. Auf die Frage, ob diese in den Staatsdienst kommen würden, klang die Antwort des AfD-Spitzenkandidaten Siegmund laut Bingener „eher nach ja als nach nein."

Host: Corinna Budras

Mitarbeit: Kevin Gremmel, Johanna Westermann

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Transkript anzeigen

00:00:03: Das Pfingstwochenende bei FAZ Weekend.

00:00:05: Wie schön, dass Sie reinhören!

00:00:07: Sie wissen ja am Wochenende bringen wir Ihnen statt der schnellen Morgennachrichten die meistgehörten Folgen des FAZ-Podcast für Deutschland aus der vergangenen Woche – für alle, die sich Zeit nehmen möchten für Hintergründe und tiefgehende Gespräche.

00:00:21: Heute nehmen wir sie mit auf eine ganz besondere Bahnfahrt.

00:00:25: FAZ.

00:00:26: Redakteurin Corinna Budras War mit Bundesverkehrsminister Patrick Schneider im legendären Schinkansen unterwegs und hat ihn gefragt, wann Bahnfahren in Deutschland endlich so gut wird wie in Japan.

00:00:39: Ein Gespräch über Pünktlichkeit, Investitionen und die Herausforderung unseres Bahnnetzes direkt aus dem schnellsten Zug der Welt.

00:01:05: Bevor wir

00:01:05: richtig durchstarten gibt es jetzt noch eine kleine Einführung in das japanische Zugsystem, dass hierzulande ja

00:01:13: immer auch was Verheißungsvolles

00:01:15: hat.

00:01:17: Der berühmte Geschwindigkeitszug in Japan heißt Chinkansen und ist ein echtes

00:01:22: Raumwunder.

00:01:24: Ursprünglich

00:01:24: war damit übrigens nur das Hochgeschwindigkelsnetz gemeint, aber inzwischen nennt man die Züge und Verbindung

00:01:30: so.

00:01:31: Der Chinkansen, in den wir gleich einsteigen werden, ist erstaunlich niedrig weil er ebenerdig

00:01:37: verläuft

00:01:38: und man anders als bei der Deutschen Bahn keine Stufen hoch klettern

00:01:42: muss.

00:01:43: Wie ein

00:01:43: Pfeil

00:01:44: schießt er fast geräuschlos durch die Landschaft mit einer irrsinnigen Geschwindigkeit von deutlich mehr als zweihundert KmH.

00:01:52: Die deutschen Züge schaffen diese Geschwindigkeiten selten, weil sie relativ oft halten.

00:01:58: Die beliebteste Strecke in Japan verläuft zwischen

00:02:01: Osaka

00:02:02: und Tokyo.

00:02:03: Die Streckel ist fünfhundfünfzehn Kilometer lang und dauert etwa zweieinhalb

00:02:08: Stunden.

00:02:08: zum Vergleich Im Auto

00:02:11: braucht

00:02:11: man etwa sechs Stunden für die gleiche Strecke.

00:02:14: Und wenn wir es hier nochmal

00:02:15: mit

00:02:15: Deutschland vergleichen, könnte man an die Streckel zwischen Frankfurt und Benin denken.

00:02:20: Die ist mit vierhundertzwanzig Kilometern deutlich

00:02:23: kürzer

00:02:25: aber dafür braucht die Bahn im besten

00:02:27: Fall rund

00:02:29: vier

00:02:29: Stunden.

00:02:31: Ja ein fast noch schöner als die Geschwindigkeit ist die

00:02:33: Ruhe, die in japanischen Zügen

00:02:35: herrscht.

00:02:36: Deshalb freu mich ein, fallen wir

00:02:38: mit unserem Interview etwas aus dem Rahmen.

00:02:42: Eine ältere japanische

00:02:44: Frau ermahnt mich noch sehr freundlich aber bestimmt doch

00:02:48: bitte leise zu sein.

00:02:50: Aber es ist dann auch schnell besänftigt als ich hört wer neben ihr in der Reihe sitzt.

00:02:55: So jetzt

00:02:56: legen wir wirklich los.

00:03:05: Ich habe die einzigartige Gelegenheit mit dem deutschen Bundesverkehrsminister im Zug in Japan zu sitzen, im ganz berühmten Shinkansen.

00:03:16: Er sitzt neben mir im ersten Klasseabteil.

00:03:23: Herzlich willkommen Herr Schneider!

00:03:25: Schön dass ich Sie hier begrüßen darf.

00:03:27: Ja vielen Dank Frau Wutras.

00:03:28: für mich auch eine Premiere.

00:03:31: Jetzt müssen wir mal erst mal klären wo befinden wir uns genau?

00:03:34: Wir haben schon gesagt an einem Zug in Japan was machen wir wohin fahren

00:03:39: werden?

00:03:39: Ganz genau kann ich nicht sagen, wo wir uns befinden.

00:03:42: Aber wir sind auf der Fahrt von Tokio nach Osaka.

00:03:46: Den Fuji haben wir schon rechts liegen gelassen und ich glaube, wir kommen in einer guten Stunde

00:03:50: an.

00:03:51: Genau!

00:03:51: Und jetzt müssen Sie mal sagen... Der Schinkansen ist ja wirklich so ein Sehnsuchtsort für deutsche frustrierte Bahnfahrer.

00:03:59: was macht denn der Schinkansen für sie eigentlich so besonders?

00:04:03: Man kann das mit der deutschen Situation nicht eins-zu-eins vergleichen.

00:04:07: Der Schinkansen ist ein Hochgeschwindigkeitszug, der auf einer eigenen Trasse fährt.

00:04:13: Diese Trasse ist auch eingezäunt und das führt dazu dass er absolut zuverlässig ist.

00:04:18: aber die Japaner machen das auch gut.

00:04:21: Auch auf den Bahnhöfen ist das Management einfach perfekt.

00:04:23: Sie stehen an einem markierten Punkt.

00:04:26: Genau da befindet sich hier Wagon Da steigen sie ein Und es gibt so Durchsagen hier, der Schinkansen hat heute dreißig Sekunden Verspätung.

00:04:33: Also da würden wir jubeln und

00:04:36: uns freuen.

00:04:36: Genau das wäre mal aus Sicht der Redewerte.

00:04:38: Hier gibt's Linien die werden vom Schinkansen im drei Minuten-Takt bedient.

00:04:43: also das ist eine ganz andere Situation aber eben auch von den Rahmenbedingungen her.

00:04:49: Aber es ist natürlich etwas was Bahnfahren hier sehr sehr attraktiv macht.

00:04:54: Ja in der Tat Sie haben jetzt schon ein paar Aspekte genannt.

00:04:58: Die eigene Trasse, das heißt kein Mischverkehr oder Güterverkehr.

00:05:03: Vor uns fährt kein Güterzug.

00:05:05: Das führt auch immer wieder zu Verspätungen?

00:05:08: Ja bei uns fährt alles über das gleiche Netz mit ganz wenigen Ausnahmen.

00:05:12: Also die schnellbaren Strecke zwischen Frankfurt und Köln ist eine, die allein dem ICE vorbehalten ist aber das ist die absolute Ausnahme.

00:05:21: Ansonsten wenn sie etwas auf der Streckel haben, auch eine technische Störung schlägt das auf alle Verkehre durch Und dann haben sie natürlich eine ganz andere Ausgangssituation, als das hier der Fall

00:05:32: ist.

00:05:32: Ja aber dann klären wir doch gleich mal vorne weg.

00:05:35: also das historisch gewachsen und ändern kann man es nicht?

00:05:39: Ich halte das für unrealistisch jedenfalls mittelfristig auch nur ändern zu wollen.

00:05:46: Wir bräuchten ein eigenes Schnellbahnnetz Das müssen wir noch dazu bauen und ist Deutschland ja auch sehr dicht besiedelt.

00:05:53: Wir sehen, was passiert wenn wir überhaupt an Neubaustrecken denken.

00:05:56: und seien sie noch so kurz.

00:05:58: Das ist von enormen Protesten oft begleitet.

00:06:02: also ich halt das für unrealistisch dass wird es hinbekommen.

00:06:06: Also Sie haben einen zweiten Punkt auch noch genannt nämlich die eingezollte Strecke.

00:06:10: wir sagen Person auf ein Gleis, Tiere auf ein gles all das ist nicht möglich.

00:06:17: Das können Sie hier zum größten Teil ausschalten in Japan Und das führt eben auch zu dieser absoluten Zuverlässigkeit.

00:06:23: Aber gibt kein Bordbistro?

00:06:26: Ja, das WLAN ist jetzt auch nicht besonders gut.

00:06:28: Also da können wir durchaus konkurrieren.

00:06:31: Da sind wir durchaus besser, was den Service betrifft.

00:06:35: also müssen wir uns nicht verstecken.

00:06:37: Aber dieses Bordbestroh ist natürlich auch ein guter Stichpunkt denn der ist ja immer wieder Störfaktor und muss beladen werden.

00:06:45: Dann funktioniert es manchmal nicht, sag ich mal, dann oft.

00:06:50: Natürlich funktioniert's auch Aber manchmal hat man in dieser Situation, dass dann was ausfällt im Bordpistro.

00:06:57: Das wiederum ist ein Frustrationsfaktor.

00:06:59: Wäre es besser wenn wir kein Zelten an

00:07:01: Bord?

00:07:02: Nein!

00:07:02: Es wird besser mit dem Bordbistro an BORD.

00:07:06: Wir haben das Sofortprogramm ja aufgelegt für mehr Komfort in den Zügen und da spielen die Bord-Pistros eine große Rolle Einmal was die Ausstattung geht, so dass sie sich darauf verlassen können.

00:07:16: Dort bekommen Sie immer noch etwas.

00:07:18: aber zum anderen auch die Wartungsintervalle.

00:07:20: Manchmal sind das Kleinigkeiten, die Sie nur ändern müssen.

00:07:24: Bei der Vorstellung des Sofortprogramms haben die Bahntechniker das ja gezeigt.

00:07:28: bei den Kaffeemaschinen macht man einfach das was die Japaner Predictive Maintenance nennen also man tauscht Teile einfach vorher aus bevor sie die Lebensdauer erreicht haben und dann haben sie viel zuverlässigeren Betrieb dort.

00:07:43: Aber auf das Boardpisto wollen die Deutschen nicht verzichten.

00:07:46: Das kann man schon mal deutlich sagen, und auch der Bundesverkehrsminister?

00:07:49: Nein, wenn Sie lange Fahrten haben, dann wissen sie das zu schätzen.

00:07:54: Das spielt eine große Rolle, gerade für Geschäftsreisen oder Menschen in den Urlaub fahren.

00:07:59: Das soll ja gleich am Bahnsteig bestensfalls beginnen.

00:08:04: Da gehört es einfach im Zug mit dazu.

00:08:06: Jetzt wollen wir mal bei der Bahn bleiben ... relativ schnell durchgegriffen.

00:08:11: am Beginn ihrer Amtszeit haben, schon im August den damaligen Bahnchef Richard Lutz vor die Tür gesetzt und dann mit Frau Palla eine Nachfolge gefunden.

00:08:23: Jetzt ist ein Konzernumbau im Gange der noch ziemlich umfassend ist und wo man auch das Gefühl hat, da kommt aber neuer Unruhe in den ganzen Betrieb, in den Konzernen hinein.

00:08:38: Wie ist in Ihrer Ansicht, wie blicken Sie auf den Konzernen um Bau?

00:08:44: Ist das notwendig oder der einzige gernbare Weg?

00:08:49: Ja ich halte es für notwendig.

00:08:50: Wir haben in unserer Agenda ja auch einige Punkte vorgeschlagen die in die Richtung zielen.

00:08:56: Ich glaube der Konzert muss insgesamt agiler werden, schlanker werden, Entscheidungen müssen schneller getroffen werden Auch regional getroffen und genau das Konzept für das Frau Palla steht Das geht nicht von heute auf morgen.

00:09:10: Es ist ein großer Konzern mit gewachsenen Strukturen, das wird viel Kraft erfordern umzusetzen.

00:09:17: aber das traue ich Frau Palla unbedingt zu und man kann es mit den Investitionen vergleichen die wir vornehmen müssen.

00:09:25: Das hat einen Ausmaß angenommen dass das erst mal wirken muss.

00:09:29: also wir brauchen einen langen Atem dafür.

00:09:30: das gilt für den Konzertes gilt für das was wir als Bund dort zu investieren

00:09:36: haben.

00:09:38: Ist es ja aber tatsächlich so, dass wenig Verbesserung sichtbar ist?

00:09:43: Meinen Sie denn wie lange müssen wir jetzt warten bis man was spürt, dass es zu wellesiger ist und pünktlicher wird.

00:09:49: Ich glaube schon, dass wir das merken werden allein an den Zahlen.

00:09:54: Wir haben auch die Bahn selbst in sechsundzwanzig das Tal erreicht und dann wird's aufwärts gehen Taskforce-Bahn, einige schnell wirkende Maßnahmen ergriffen.

00:10:06: Auch das wird man spüren aber es sind nicht die großen Sprünge.

00:10:09: Die großen Sprünge werden wir erst dann machen wenn wir bei der Infrastruktur deutlich vorangekommen sind.

00:10:15: und da müssen sie einfach sehen in zwölf Jahren vierzig Hochleistungskoridore zu sanieren muss erstmal gemacht sein und je mehr wir davon geschafft haben so zuverlässiger besser wird das Netz.

00:10:28: Pünktigkeitswerte besser werden.

00:10:30: Und bleibt das denn bei diesen zwölf Jahren?

00:10:32: Weil wir haben ja schon gesehen, die erste Verzögerung.

00:10:36: Wir hatten eigentlich die vierzig Korridore bis zu zwanzig dreißig im Plan.

00:10:41: Das war Ihr Vorgänger Volker Wissing, der das so vorgegeben hatte.

00:10:45: Jetzt liegen wir bei den vierzig korridoren, die saniert werden müssen, bei zweizig sechsunddreißig als Enddatum.

00:10:54: Schaffen wir das?

00:10:56: Wir müssen das Konzept regelmäßig überprüfen und dann gegebenenfalls anpassen.

00:11:01: Nicht jeder Hochleistungskorridor ist wie der andere, das muss man auch in den Auswirkungen sich genau anschauen.

00:11:08: wir mutten ja auch den anderen Verkehr dort einiges zu, den Umleitungsverkehr aber auch den Ersatzverkehr.

00:11:15: das muss alles funktionieren und wir lernen dabei.

00:11:17: von Sanierung zur Sanierung werden wir lernen.

00:11:21: wie können wir es noch besser machen?

00:11:23: Und es ist nicht ausgeschlossen, dass es zu der einen oder anderen Verschiebung oder umgehende Reihenfolge kommen wird.

00:11:29: Aber im Moment ist dieses Datum in § thirty-six gesetzt – das hat natürlich auch den Hintergrund, weil das die laufzeiten Sondervermögens

00:11:36: ist

00:11:37: und wir daraus vor allem die Hochleistungskoalition bezahlen.

00:11:41: Sagen Sie, was ist Ihre Prognose?

00:11:43: Kann man das als Bundesverkehrsminister so sagen?

00:11:46: aber sie sind ja immer ein Eigentümer.

00:11:49: Was ist Ihre Prognose für die Pünktlichkeit in diesem Jahr?

00:11:55: Ich glaube, wir können froh sein.

00:11:57: Wenn wir vorne eine sechs stehen haben wird es also über sechzig Prozent sein

00:12:00: und nicht fünfzig.

00:12:02: Ich hoffe dass wir über sechszig Prozent sind werden aber Sie merken schon an der Diskussion alleine das das ambitioniert ist und sagt etwas über den Zustand im Moment aus.

00:12:13: Das muss man ehrlich einräumen sonst schafft man neue Enttäuschungen wenn man das anders darstellen würde.

00:12:20: Ich wäre froh, wenn wir über sechzig Prozent liegen und ich vertraue auch auf die Aussage der Bahnchefin dass wir den Boden erreicht haben, dass wir dann nach oben gehen.

00:12:32: Und immerhin ist es ja so, dass in diesem Jahr Glück hatten keine Jahrhundertflut bis jetzt kein großes Unwetter.

00:12:38: Wir haben natürlich im Januar diesen sehr starken Winter gesehen Der im Norden natürlich auch für große Verwerfungen gesorgt hat.

00:12:47: Also das sind ja immer noch so die Unwegsamkeiten, die man vor die Klammer ziehen muss.

00:12:51: Das ist für Deutsche Bahn ein Riesenproblem sowas?

00:12:54: Ja, die Schwierigkeit für im Jahr zwanzig wird nicht ganz unbedeutend von dem Winter bestimmt werden oder was wir heute Winter nennen.

00:13:03: Früher bei anderer Technologie hat uns das jetzt nicht aus der Schiene geworfen... Warum eigentlich

00:13:08: nicht?!

00:13:10: Vor allem Diesel-Locks von anderen Caliber konnten durch andere Mengen noch durchfahren.

00:13:16: Heute ist die Technologie da anfälliger, das funktioniert eben nicht mehr so wie es früher funktioniert hat.

00:13:23: Aber in der Schweiz und Österreicher schon?

00:13:26: Ich kann Ihnen nicht sagen, wie die einzelnen Konzepte auch des Räumens sind, der beheizten Weichen – da sind wir noch nicht ideal ausgestattet aber auf dem Weg dorthin.

00:13:36: Das wird ja auch bei den Hochleistungskoalitionsanierungen Schritt für Schritt eingebaut.

00:13:42: Es ist jedenfalls Fakt, dass wir im Moment mit dieser Wetterlage nicht zurechtkommen bei der Deutschen Bahn.

00:13:47: Das ist bedauerlich, müssen wir besser werden aber es führt dazu, dass in den sechsundzwanzig das was im Januar passiert ist aufholen müssen.

00:13:55: Dort gab's ein richtiges Loch bei der Pünktlichkeit und das schlägt natürlich ins Kontur.

00:14:01: Ja, in der Tat und die Sanierung Hamburg-Berlin wurde auch verzögert dadurch also da gibt's ja in der tat noch einige Baustellen.

00:14:09: welchen Stellenwert hat denn eigentlich die Deutsche Bahn in der Bundesregierung, das ist ja auch nicht ganz unwichtig wie auch insbesondere der Kanzler darauf guckt.

00:14:19: Der Stellenwett ist schon besonders hoch und ein großes Interesse des Kanzlers da gewesen, insbesondere bei den Entscheidungen, die wir im letzten Jahr getroffen haben.

00:14:31: Das sehen Sie allein auch an den Finanzmitteln, die wir bereitstellen.

00:14:34: Wenn wir in dieser Wahlperiode etwa einhundertsechzig Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investieren dann entfallen darauf einhundert sechs Milliarden auf die Schiene.

00:14:44: also das ist der bei weitem größte Teil obwohl es nicht der Verkehrsträger isst er am stärksten genutzt wird.

00:14:51: Ja interessanter Punkt dass natürlich sehr kostenintensiver Posten ist.

00:14:55: aber wie ist es denn eigentlich In der Tat, Raushalt ist ja ein Riesenproblem.

00:15:00: Sie haben natürlich mit dem Sondervermögen jetzt eigentlich das große Los gezogen – fünfhundert Milliarden Euro die Infrastruktur, der wichtigste Post in diesem Zusammenhang.

00:15:11: Trotzdem wurde der Kernhaushalt dramatisch zusammengestutzt.

00:15:15: Laufen wir da nicht in Probleme rein?

00:15:18: Wir haben einen großen Fokus auf Erhaltungsinvestitionen gelegt.

00:15:22: Das gilt für die Schiene und das gilt für Und diese Erhaltungsinvestitionen werden im Sondervermögen abgebildet.

00:15:31: Warum eigentlich?

00:15:31: Das ist ja jetzt nicht ein Notgedrungen so, also jedenfalls ist es nicht besonders eingängig, dass ihr ETH im Kernhaushalt um zehn, zwölf Milliarden Euro gekürzt wird...

00:15:43: Ja, man kann das anders machen!

00:15:45: Hätten Sie's gerne anders gemacht?

00:15:46: Selbstverständlich.

00:15:47: Ich arbeite auch daran und kämpfe dafür, dass wir zumindest eine größere Flexibilität erhalten.

00:15:53: Das ist das größte Problem.

00:15:55: Die Mittel im Sondervermögen sind eben sehr eng beschwenkt auf die Zwecke, die dort verankert sind.

00:16:01: Das ist Erhaltungsschiene das ist Ausbau der Digitalisierung Schiene und es Erhaltungen Brücken und Tunnel.

00:16:07: Das heißt für Neu- und Ausbau haben wir de facto kein oder kaum Mittel zur Verfügung.

00:16:12: Dass die Abfinanzierung der laufenden Maßnahmen muss noch dort passieren.

00:16:18: Das hat einfach damit zu tun dass wir im Haushalts finanziert sehr eng eingeschränkt sind und dass Sondervermögen eben Schulden sind, die ich nicht einfach übertragen kann in der Haushaltsfinanzierung.

00:16:32: Das läuft eben parallel.

00:16:33: Mir wäre es lieber wenn wir beispielsweise alle Schienentitel Neu-und Ausbau und Erhaltung zusammen im Sondervormögen hätten.

00:16:41: Dann hätte ich die Möglichkeit da viel flexibler zu reagieren und in der Haushaltsfinanziehung zum Beispiel die Straße komplett abzubilden.

00:16:49: Weil das ist nämlich genau ein Punkt, ne?

00:16:53: Das Problem haben, da sind ja Milliarden die schon seit Jahren quasi vorgeplant sind durch die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung.

00:17:00: Das ist ein bestimmtes Konstrukt mit dem der Bund immer die Deutsche Bahn mit Geld für die Infrastruktur versorgt.

00:17:07: das ist schon seit jahren eingeplant und findet sich auf einmal hoch im Sondervermögen will sagen dass scheinen nicht so hundertprozentig zusätzlich zu sein, zu dem was man eigentlich geplant hat.

00:17:18: Also die ganze Debatte Zusätzlichkeiten möchte ich hier auch noch mal einführen.

00:17:22: das war ja sozusagen das Ziel dass man zusätzlich Geld hat.

00:17:26: daran gibt es jetzt immer wieder starke Zweifel.

00:17:29: wie rechtfertigen Sie das?

00:17:31: sozusagen solche Posten auch ins Sondervermögen

00:17:35: geschickt wurden?

00:17:36: muss das insgesamt betrachten.

00:17:38: Und wir investieren in dieser Legislaturperiode mehr als in der letzten Legislatur periode, in den Verkehrsträger Schiene.

00:17:46: Das heißt es sind deutlich mehr Mittel zur Verfügung und wir verausgaben die auch.

00:17:51: Jedenfalls haben wir das im Jahr zwei tausendfünfundzwanzig nahezu vollständig geschafft.

00:17:55: Das lässt sich eben nur dann finde ich rechtfertigen wenn man sagt damit werden auf Werte geschaffen, die wir nicht heute konsumieren sondern die auch folgen nach kommende Generationen verwenden können, etwas davon haben.

00:18:08: Das ist gut investiertes Geld und das ist bei den Verkehrsinvestitionen der Fall.

00:18:13: also insofern Zusätzlichkeit haben wir ja formal festgemacht.

00:18:17: ich sehe auch gar keinen anderen Weg weil sie keine wirklich feste Vergleichsbasis haben.

00:18:22: was war denn vorgesehen?

00:18:24: Was war auch davon finanziert und was nicht zusätzlich zu den zusätzlichen Mitteln die wir haben Also ein Auswahl der Projekte dann zu sagen die waren eigentlich schon fest aber sie waren noch gar nicht finanziert, es ist schlechter Ding so unmöglich.

00:18:39: Deshalb kann ich gut damit leben wenn man dieses formale Kriterium hat das man zugrunde gelegt hat zehn Prozent Investitionen im Kernhaushalt.

00:18:48: Genau das muss man ganz kurz erklären denn die Zusätzlichkeit ist ja dann gegeben wenn im Kernhaus halt zehn prozent Mittel in Investition fließen.

00:18:57: Dann erst kann sozusagen das Sondervermögen angetast werden Wobei auch die zehn Prozent ein bisschen unambitioniert sind, wenn man es auch mit dem Haushalt vorher betrachtet oder vergleicht.

00:19:10: Da waren ja höher als zehn Prozent.

00:19:12: Hat man extra niedrig gerechnet damit man schnell an Sonne vermögen kann?

00:19:16: Das weiß ich nicht normal.

00:19:17: Ich muss als Verkehrsminister der eine komplizierte finanziose Architektur hat, die sich aus verschiedensten Quellen speist.

00:19:24: Die Verbrechungsaushalt liegt noch Geld im KTF liegt noch Geld von

00:19:28: uns.

00:19:30: Kann ich das wirklich nur insgesamt sehen?

00:19:33: Und insgesamt haben wir deutlich mehr, Mitteleunzehnte, mehr zur Verfügung als dazu.

00:19:38: Also das ist schon gegeben und damit werden wir auch zusätzliches anstellen.

00:19:41: Sie haben ja im Sommer schon wie Löwe gekämpft, sich da nicht nur Freunde gemacht in der Bundesregierung mit Lars Klingwei, also unserem Bundesfinanzminister sozusagen weil sie immer wieder argumentiert haben mir fehlt eigentlich das Geld für den Neu-und Ausbau

00:19:55: was ein Problem

00:19:56: ist.

00:19:56: Haben Sie jetzt genug?

00:19:59: Nein, das was dort baureif werden wird in den nächsten Jahren.

00:20:03: Das steht über den Daumen geballt ja fest.

00:20:06: da gibt es mal Gerichtsverfahren und verzögert sich das auch bei der Bahn können die Verzögerungen eintreten aber wir wissen welche Projekte im Planungsstand sind so dass wir bald Baureife erreichen werden und das sind die Projekten die wir dann umsetzen könnten im Neue-und-Ausbau Und die sind im Wesentlichen eben nicht finanzierter

00:20:24: Was eine bittere Aussage ist.

00:20:25: oder

00:20:26: Deshalb

00:20:27: habe

00:20:27: ich ja im letzten Jahr so gekämpft, weil ich das für schwer vermittelbar halte.

00:20:32: Dass wir viel Geld zur Verfügung haben aber es nicht in baureife Maßnahmen stecken können auf die manche sehr lange warten und wenn ich das bei der Bahn sehe zum Beispiel die Kapazitäten erweitern würden und auch den Zustand des Netzes dann einzahlen.

00:20:47: oder wo ich Straßenbauprojekte habe für die Bürger lange gekämpft haben, auch zum Geheirungen oder auch Lückenschlüsse bei Autobahnen Engpass beseitigen.

00:20:57: Das können wir im Moment im größten Teil nicht

00:21:01: abbilden.".

00:21:03: Und was bedeutet das?

00:21:04: Sie haben ja immerhin Kanzler und dem Bundesfinanzminister vergangenes Jahr das Versprechen abgerungen dass alle Baureifen Projekte gebaut werden können.

00:21:14: wie belastbar ist denn diese Aussage dann?

00:21:17: Gut, wir sind in einer ganz schwierigen Haushaltssituation.

00:21:20: Nicht nur im Jahr ... der Haushalt wird ja gerade verhandelt, aber im Jahr ist es noch schwieriger.

00:21:27: Wir müssen alle unseren Konsolidierungsbeitrag erbringen.

00:21:30: Das ist auch vollkommen richtig und machen wir da keine Illusionen.

00:21:34: Und dennoch halt dies für wichtig, dass wir zumindest einen Teil dieser Projekte angehen können, weil einfach wichtige Dinge dabei sind.

00:21:45: Das werden wir jetzt sehen.

00:21:46: Ich werde darum kämpfen, dass wir Baureife-Projekte, die wichtig sind dann auch wirklich umsetzen können.

00:21:53: Dann werden wir sozusagen Herrn Klingball und Herrn Merz mal beim Wort nehmen.

00:21:58: aber jetzt wo wir im Fern schönen Japanen sind vielleicht sagen Sie nochmal was eigentlich der Sinn war hier dieser Reise.

00:22:06: warum sind sie hergekommen?

00:22:08: Was wollen sich erreichen?

00:22:09: also zunächst einmal geht es darum das wir insgesamt unsere Geopolitik ja neu ausrichten.

00:22:18: Die Welt hat sich dramatisch verändert, wir kooperieren vor allem mit den Staaten, mit denen uns gemeinsame Werte verbinden.

00:22:27: Wir müssen diversifizieren in der Wirtschaft und da ist Japan sicherlich einer der Staaten die uns sehr nahe steht.

00:22:34: Wir haben im Verkehrsbereich zum Teil schon gewachsene Kooperationen

00:22:40: auch

00:22:40: gemeinsame Projekte Und wir können voneinander sehr viel lernen.

00:22:47: Ich hab mir als Schwerpunkt ausgesucht, dass wir uns hier anschauen ... Sie gehen die Japaner mit Unterhaltung um vor allem von Autobahnen.

00:22:56: Die haben das gleiche Problem wie wir.

00:22:58: Das ist auch eine Infrastruktur, die immer älter wird?

00:23:02: Die zur gleichen Zeit gebaut wurde bei denen in den fünftiger und sechziger Jahren.

00:23:08: Beide haben sehr, sehr viele Brückenbauwerke.

00:23:11: Die Japaner haben noch viel mehr Tunnel als wir.

00:23:14: das kommt alles in die Jahre.

00:23:15: Das muss unterhalten werden.

00:23:16: es muss auch Vordermann gebracht werden und bei den Japanern kommen noch dazu gerade im Ballungsräumen Tokyo oder Osaka dass das unter laufendem Verkehr stattfinden muss sonst bricht dort der verkehr zusammen ist.

00:23:28: Wir

00:23:28: machen Vollsperrungen für Sitzung

00:23:30: halbes Jahr.

00:23:30: Das ist hier in manchen Fällen überhaupt nicht denkbar.

00:23:35: Das ist hochinteressant, wie Japaner damit umgehen.

00:23:40: Wie sie vorausschauend diese Unterhaltung machen?

00:23:43: Wie Sie das mit hohem technologischen Einsatz machen?

00:23:46: Mit Drohnen, mit KI, mit Robotik und bei uns gibt es diese Ansätze auch.

00:23:52: aber zu schauen wo sind die Stärken des einen was kann der andere dazu geben ist hoch interessant und Es gibt schon Kooperationen zwischen unserer Autobahn GmbH und der NEXCO.

00:24:02: Das ist die Gesellschaft, die das in Japan betreibt.

00:24:05: Das wollen wir vertiefen und ich finde es auch schön, gibt auch Interesse daran wenn spezialisierte japanische Baufirmen Kooperation mit unserer Bauwirtschaft eingehen und das auch einbringen was sie an Know-how haben in diesem

00:24:20: Bereich.

00:24:21: Dann wird's auch womöglich billiger für den deutschen Staat?

00:24:25: Überall da wo wir profitieren können.

00:24:29: davon wirds günstig egal ob wir investieren oder wir unterhalten Wenn wir das mit modernen Methoden tun, wenn wir schneller bauen können.

00:24:36: Wenn wir lebensdauern von Bauwerken verlängern können mit einer intelligenten vorausschauenden Unterhaltung dann wird es unter dem Strich natürlich deutlich günstiger.

00:24:48: Aber die deutsche Bahn ist ja wirklich sehr anders aufgestellt als die Deutsche Bahn Konzern, der durchaus profitabel ist.

00:25:00: Nicht überall, aber vor allen Dingen im Raum Tokio, wo er liegt?

00:25:05: Naja ... diese JRA East, die wir besucht haben, also eine dieser Bahnunternehmen, ist ein Aktiengesellschaften.

00:25:15: Der Staat hält null Prozent.

00:25:17: Sie ist voll privat am Markt und sie ist eben nicht nur im Bahnverkehr unterwegs, sondern auch in dem Wheel-In.

00:25:26: Sie entwickeln also ein ganzes Bahnhofvierteln mit Wolkenkratzern und allem drum und dran.

00:25:30: Den größten Bahnhof der Welt zum Beispiel in Tokio, drei Komma sechs Millionen Menschen jeden Tag?

00:25:35: Jeden Tag?

00:25:36: ja das muss man sich mal anschauen um wirklich zu sehen was da los ist und wie es gemanagt wird.

00:25:41: aber eben nicht nur der Verkehr.

00:25:43: und dann müssen sie auch sehen dass diese Struktur der japanischen Eisenbahn eine ganz andere ist.

00:25:49: was das Streckennetz angeht hier haben wir den Schinkansen als Vorzeigeprojekt dass das Rückgrat der Schieneninfrastruktur.

00:25:56: Aber je weiter sie aus den Ballungsräumen rauskommen, umso weniger Bahnverkehr finden Sie dann abseits dieser Hauptstrecke.

00:26:03: Das ist ein großes Problem für ländliche Regionen.

00:26:06: Da haben wir einen anderen Auftrag auch als Deutsche Bahn und in der Versorgung der Bevölkerung sowohl im ballungswien-ländlichen Räum.

00:26:15: Ja da wird um jeder Haltestelle gekämpft, ganzer bittert.

00:26:19: Egal ob sie profitabel läuft oder nicht, egal ob die Leute im Zug sitzen.

00:26:24: Also ist in der Tat vieles ähnlich, wie gesagt die alte Infrastruktur aber auch vieles neu.

00:26:29: Was nehmen Sie denn jetzt mit?

00:26:30: Was ist Ihnen bis jetzt am intensivsten in Erinnerung

00:26:34: geblieben?

00:26:36: Wir haben in zentralen Punkten der aktuellen Verkehrspolitik den gleichen Ansatz – die deutschen Japaner und damit meine ich nicht nur die Politik sondern auch die Unternehmen, die dort agieren.

00:26:47: Das ist beim autonomen Fahren so, die denke wie gehen wir daran?

00:26:51: Wie gehen wir an der Regulatorik und wie bringen wir es auf die Straße.

00:26:55: Das ist bei den Bauwerken so auf der Straße also ein Brücken-Tunnel dieses tolle Konzept dass die Japaner bei der Unterhaltung haben, die bewundern allerdings unsere Autobahn nach wie vor.

00:27:09: Also da gibt's an vielen Stellen eine intensive und gute Zusammenarbeit, die wir noch vertiefen können.

00:27:16: Wir haben ja auch Wasserstoffprojekte hier besucht, da kooperieren deutsche und japanische Firmen schon sehr erfolgreich miteinander.

00:27:23: Also das funktioniert auf allen Ebenen und ich nehme mit dass es dann noch weiteres Potenzial gibt, das wir heben wollen.

00:27:30: Genau jetzt lasse ich Sie aber mal in Ruhe Schinkansen fahren.

00:27:33: Herzlichen Dank Herr Schneider!

00:27:35: Vielen dank Frau Wutras.

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