Können Gesetze zu schnell beschlossen werden? • Wer folgt auf Frei im Kanzleramt? • Toy Story 5 startet

00:00:00: Es ist Donnerstag, der dreiundzwanzigste Juli.

00:00:03: Guten Morgen Ihnen allen!

00:00:04: Jan Malta Andresen mein Name.

00:00:06: Hier ist die RFAZ News Update für diesen Morgen gleich mit diesen Themen.

00:00:10: Das Bundesverfassungsgericht soll klären wie viel Tempo bei der Gesetzgebung erlaubt ist.

00:00:15: Im Kanzleramt gilt es den Chefposten neu zu besetzen und ein geltungssüchtiges Tablet mischt das Kinderzimmer auf in Toy Story V. Rebecca Buchsein hat ihre Redaktion bei der FAZ Und los geht's auch.

00:00:27: schon Drei Jahre ist es her, dass das Bundesverfassungsgericht die Abstimmung über das damalige Heizungsgesetz kurze Hand stoppte.

00:00:39: Heute fällt Karlsruhe das Urteil in der Hauptsache und die Frage dahinter ist grundsätzlich, können Gesetze zu schnell beschlossen werden.

00:00:47: Ich

00:00:47: erhoffe mir dass das Verwundesverfassungsgericht entscheidet was darf ein Abgeordneter?

00:00:51: wie viel Rechte hat dann Abgeordnete?

00:00:53: Das sagt der Beschwerdeführer der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann denn so seine Erfahrung.

00:00:58: Praktisch

00:00:59: hat sich eine Praxis eingeschlichen bei der wir Dienstagsabend als abgeordnete umfangreiche Änderungen bekommen.

00:01:08: Wir reden zum Teil über vierhundert Seiten, wo?

00:01:10: die werden schon am Mittwoch abschließend beraten.

00:01:13: Da haben sie kaum Zeit, das zu lesen und Geschweige denn

00:01:15: zu

00:01:15: verstehen.".

00:01:16: Nun entscheidet das Gericht, ob es sich überhaupt in die Abläufe des Bundestags einmischen darf – und wo die Grenze liegt!

00:01:22: Die Vorsitzenderichterin an Kathrin Kaufhold hatte die Kernfrage in der Verhandlung im Februar so formuliert, wann wird aus einem schnellen, ein zu schnelles Gesetzgebungsverfahren?

00:01:33: Im Hintergrund schwählt er inhaltliche Streit weiter, dass ursprünglicher Heizungsgericht Der Ampel-Regierung ist inzwischen ja durch ein neues Gesetz von Union und SPD ersetzt worden.

00:01:43: Auch dagegen gab es Eilantrag und Klage beides ohne Erfolg, doch Umweltverbände halten das neue Gesetz für verfassungsrechtlich höchst zweifelhaft.

00:01:52: Es erschwere das Erreichen der Klimaziele beim CO².

00:01:55: Ausstoß lautet der Vorwurf – weitere Klagen werden deswegen erwartet.

00:02:02: Nun also torsten frei.

00:02:03: Seit gestern ist klar, der jetzige Kanzleramtschef soll an die Spitze der Unionsbundestagsfraktion rücken und dort für März die Mehrheiten organisieren.

00:02:12: Frei habe maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition gehabt – so begründet der Kanzlerin die Entscheidung.

00:02:22: Und der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag Hoffmann sagt

00:02:26: ... Er kennt diese Fraktion, er kennt parlamentarisches Arbeiten Auch die Themen, die derzeit auf dem Tisch liegen.

00:02:34: Nämlich von KBNetz-Seite und er hat einen hervorragenden Draht auch zum Koalitionspartner in die

00:02:41: SPD.".

00:02:42: Die

00:02:42: Personaldia sorgt aber für die nächste offene Frage – wer beerbt frei als Kanzleramtschef?

00:02:48: Gute Chancen auf den Posten werden Gesundheitsministerin Nina Waken zugerechnet, die ja auch für den Fraktionsvorsitz im Gespräch war.

00:02:55: Und auch CDU-Generalsekretär Karsten Linnemann wird weiter gehandelt!

00:03:01: Russlands Außenminister Lavrov reist heute mit einer konkreten Frage nach Manila.

00:03:06: Er will von US-Ausminister Marco Rubio wissen, was US-Präsident Donald Trump genau gemeint hat als er eine baldige Lösung im Ukrainekrieg in Aussicht stellte?

00:03:17: Lavrov und Rubio treffen sich heute am Rande des ASEAN-Ausministertreffens.

00:03:21: Lavrov nannte das Gespräch vorab auf jeden Fall nützlich, warf Washington zugleich vor durch Waffenverkäufe und die Weitergabe von Zieldaten ukrainische Angriffe auf russisches Gebiet zu ermöglichen.

00:03:33: Während die Diplomaten reden, plant die Ukraine militärisch weiter.

00:03:38: Der neue ukrainischer Armeechef Drapati will laut einem Facebookbeitrag die Offensivhandlungen in allen Bereichen fortsetzen Einschließlich Operationen im russischen Hinterland.

00:03:49: Der dreiundvierzigjährige gilt als einer der angesehensten Kommandeure des Landes – Präsident Zelenski hatte ihn nach tagelangen Protesten zum neuen Armee-Chef ernannt.

00:04:00: KI steuert Hackerangriff, das klingt nach Science Fiction ist jetzt aber passiert!

00:04:06: Zwei KI-Modelle von OpenAI haben sich während eines internen Sicherheitstests selbstständig Zugang zum Internet verschafft.

00:04:14: Die Modelle sollten in einer abgeschotteten Umgebung getestet werden, nutzten aber eine Schwachstelle um bei der Plattform Huggingface Informationen zu erbeuten.

00:04:24: OpenAI sprach von einem beispiellosen Cybervorfall und kündigt die strengere Sicherheitsverkehrungen an.

00:04:31: Der demokratische US-Abgeordnete Greg Casar nannte den Vorfall extrem alarmierend – KI-Forscher Neumann sprach von einem präzisen Warnschuss.

00:04:41: Und die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Claudia Plattner, prophezeit in der ARD.

00:04:47: Wir gehen davon aus dass die nächsten Monate ein zwei Jahre sehr sehr holprig werden das wir mit einer deutlich höheren Anzahl von Angriffen rechnen müssen und dass wir kaum noch eine andere Chance haben werden uns zu verteidigen als selber auf eine entsprechende Automatisierung zu setzen und KI auch für uns zu nutzen.

00:05:03: Die Rufen nach verbindlicher Regulierung werden lauter.

00:05:06: US-Präsident Donald Trump der lange auf Deregulierung gesetzt hatte und erzeichnete Anfang Juni ein Dekret für freiwillige staatliche Sicherheitstests, besonders leistungsfähiger Modelle vor ihrer Veröffentlichung.

00:05:20: Dann wird auch das heute wichtig – Zinspause in Frankfurt vorerst!

00:05:24: Die Europäische Zentralbank dürfte heute ihren Einlagenszins bei.

00:05:30: Nach der Erhöhung im Juni rechnen.

00:05:31: Beobachter erst im September mit einem möglichen nächsten Schritt, wenn der EZB-Rat neue Prognosen zu Inflation und Konjunktur vorliegen hat.

00:05:40: Der Grund für die Vorsicht der Irankrieg heizt die Preise an – und für zusätzliche Unsicherheit sorgt Donald Trumps jüngste Drohungen Brücken & Kraftwerke in Iran anzugreifen sollte Tehran weiter Schiffe in der Straße von Hormuz attackieren.

00:05:54: Die Angst vor einer weiteren Eskalation wächst und mit ihr der Druck auf die Preisse!

00:06:01: Ablenkung von Alledem gibt's im Kino.

00:06:03: Heute startet Toy Story V mit dabei ein Tablet, das Spielzeug hasst!

00:06:08: Das ist die Idee hinter dem neuesten Pixar-Film.

00:06:11: Darin bekommt die kleine Bonnie einen Gerät namens Lillipad geschenkt, dass die klassischen Spielzeuge verdrängt und feindselig behandelt.

00:06:20: Räten muss es mal wieder Cowboy Figur Woody gesprochen – von Bully Herbich.

00:06:36: Filmregisseur Andrew Stanton sagte der deutschen Presseagentur, er beobachte seit Jahren das Kinder immer früher zu Bildschirmen griffen und dachte sich – Das muss für die Spielzeuge echt ätzend sein!

00:06:47: Der Kinostart in den USA war schon ein voller Erfolg.

00:06:50: Rund hundertsechzig Millionen Dollar spielte der Film am Eröffnungswochenende ein mehr als jeder Vorgänger.

00:06:57: Den Song zum Film liefert Taylor Swift.

00:07:01: Und wir liefern hier jeden Morgen die aktuellsten Meldungen zum Start in den Tag, morgen machen wir das wieder!

00:07:06: Jetzt wünsche Ihnen erst einmal einen schönen Donnerstag – machen Sie was draus!