Kabinettsklausur nach Sommerpause · Wirtschaftlicher D-Day gegen Iran · Gefährlicher Tiktok-Trend

00:00:00: Guten Morgen, es ist Dienstag der fünfundzwanzigste August.

00:00:03: Heute endet die parlamentarische Sommerpause und das schwarz-rote Kabinett trifft sich zur Klausurtagung.

00:00:10: Außerdem kündigen die USA einen wirtschaftlichen Didier gegen Iran an... ...und ein gefährlicher Tiktoktrend führt junge Menschen in den Tod!

00:00:19: Diese und weitere Themen wurden redaktionell wunderbar aufbereitet von Philipp Appelsheim – mein Name ist Janiklas Andresen, kommen Sie gut in den Tag mit uns!

00:00:38: Die Sommerpause ist vorbei und das Bundeskabinett trifft sich heute zur Klausurtagung auf Schloss Neu-Hadenberg.

00:00:44: Im Mittelpunkt steht die schwierige Wirtschaftslage, es geht um die Frage wie Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland gestärkt werden können?

00:00:53: Dazu sind auch Gäste aus der Wirtschaft eingeladen darunter Siemens Chef Roland Busch und Handwerkspräsident Jörg Dittrich.

00:01:00: Für den neuen Unionsfraktionchef Thorsten Frey ist klar

00:01:04: Was die Koalition nach der Sommerpause erwartet, das ist jede Menge Arbeit.

00:01:08: Wir haben ja bereits vor der parlamentarischen Sommerpause viele Gesetzgebungsvorhaben aufgegleist und die müssen jetzt umgesetzt werden in der Regel mit der Zielsetzung Ende des Jahres.

00:01:19: Insofern steht uns ein arbeitsreicher Herbst

00:01:22: bevor.".

00:01:23: Für das Kabinett ist es die zweite Klausurtagung nach einem Treffen im vergangenen Herbst.

00:01:28: Seitdem hat Bundeskanzler Friedrich Merz seine Regierung umgebaut und auf drei Postenänderungen vorgenommen.

00:01:35: In Neu-Hadenberg dürfte es deshalb auch darum gehen, wie das Kabinett künftig zusammenarbeitet.

00:01:41: Konfliktpotenzial bietet das Thema Hitzeschutz.

00:01:44: Merz betonte im Zuge seines Besuchs in Hürtgenwald ... Ich will allen Leugnern des Klimawandels sagen, schauen Sie sich genau an was hier passiert ist?

00:01:53: Das ist der Klimawandel!

00:01:55: Wir werden alles tun, um den Klimawandel

00:01:58: zurückzudrängen.

00:01:59: Aber wir müssen auch mit dem Klimawandel

00:02:01: leben.".

00:02:02: Nach den Erfahrungen dieses Sommers beraten die Minister über mögliche Konsequenzen.

00:02:07: Die SPD will den Kampf gegen den Klima-Wandel im Grundgesetz stärken – die Union lehnt eine solche Änderung ab!

00:02:14: Und auch die AfD beschäftigt die Koalition weiter.

00:02:18: Die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Krupalla hatten mit Aussagen in ihren Sommerinterviews Widerspruch ausgelöst.

00:02:25: Der Ökonom Volker Wieland sagte zu Weidels Forderungen nach einem Euro-Ausstieg Deutschlands, ihr gehe es um eine fundamentale Abkehr von Euro und EU.

00:02:34: Beides würde Deutschland wirtschaftlich und politisch extrem schwächen.

00:02:46: Heute starten wir Operation Economic Outcast!

00:02:49: Das Finanzministerium hat jeden Knotenpunkt, jeden Helfer und jedes Netzwerk erfasst das Iran genutzt hat um Öl zu schmuggeln und Sanktionen zu umgehen.

00:02:59: sagt Scott Besend Iran stehe ein wirtschaftlicher D-Day bevor so der US Finanzminister.

00:03:05: weiter gemeint ist ein neues Sanktsionspaket dass nicht nur Tehran treffen soll sondern weltweit auch Unternehmen Einzelpersonen und Schiffe die Weitergeschäfte mit Iran machen.

00:03:16: Ziel sei es, jede wirtschaftliche Lebensader zu durchtrennen die das iranische Regime am Leben halte.

00:03:22: Die neuen Sanktionen sollen vor allem Einnahmequellen der iranischen Revolutionsgarten treffen.

00:03:27: Nach Angaben des Finanzministeriums richten sich die Maßnahmen gegen mehrere Sektoren Darunter Kryptowährungen Technologie Gold Luft und Schiffort.

00:03:37: Fast sechzig Unternehmen Einzelpersonen und Schiffe wurden mit Sanktsionen belegt.

00:03:42: Besendt wandte sich auch direkt an einfache Soldaten, die das Regime unterstützen.

00:03:46: Wenn immer mehr Gehaltszahlungen ausblieben oder angeblich nur verspätet kämen, sollten sie sich fragen ob ihre Kommandeure das Land zum Sieg oder in den Ruin führten.

00:03:56: Dann zog er einen Vergleich zur Mauerfall.

00:03:59: Die Berliner Mauer sei gefallen als einfachen Soldaten beschlossen hätten nicht auf die eigenen Landsleute zu schießen.

00:04:05: Auch aus Israel kam am Montag eine neue Anschuldigung gegen Iran.

00:04:09: Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sagte, Iran habe versucht einen seiner Söhne zu töten.

00:04:15: Weitere Einzelheiten nannte er nicht!

00:04:21: Der Fall Osman Kavalla steht seit Jahren stellvertretend für den schwierigen Umgang der Türkei mit Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten.

00:04:30: Kavala ist Unternehmer, Kulturförderer- und Menschenrechtaktivist.

00:04:34: Seit Jahrzehnten sitzt er in der Türken im Gefängnis.

00:04:38: Die türkische Justiz wirft ihm vor, während der GZ-Proteste im Jahr zehnt, regierungskritische Demonstranten unterstützt und damit den Sturz zur Regierung verursacht zu haben.

00:04:49: Kavalla weist die Vorwürfe zurück!

00:04:52: Heute urteilte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erneut über seine Inhaftierungen.

00:04:57: Kavalas Anwälte hatten in der Verhandlung dargelegt, dass es aus ihrer Sicht keine Beweise für den Vorwurf des Umsturzversuchs gebe.

00:05:05: Der EGMR hatte bereits im Jahr twohntausendneunzehn die Freilassung Kavallas gefordert.

00:05:09: Die türkische Regierung ignorierte das Urteil jedoch.

00:05:13: Stattdessen bestätigte das oberste Berufungsgericht des Landes später die lebenslange Haftstrafe.

00:05:18: Heute geht es also auch um die Frage, welchen Druck Straßburg auf Ankara noch ausüben kann!

00:05:27: In Köln beginnt heute die Gamescom.

00:05:30: Mit der Eröffnungsfeier startet am Abend eine der wichtigsten Gaming-Messen der Welt.

00:05:35: Insgesamt sind rund ein-tausendsechshundert Aussteller aus siebenundsechzig Ländern vertreten.

00:05:41: Das Motto in diesem Jahr lautet Games machen Lust auf Zukunft!

00:05:44: Die Branche ist längst ein riesiger Markt, der Global Games Market Report geht weltweit von drei Komma sechs Milliarden Spielerinnen und Spielern aus.

00:05:53: Der Umsatz dürfte in diesem Ja bei mehr als zweihundert Milliarden Dollar liegen.

00:05:58: Allein in Deutschland wurden im vergangenen Jahr neun Komma vier Milliarden Euro umgesetzt.

00:06:02: Damit gehört Deutschland zu den größten Games-Märkten der Welt.

00:06:07: Bei der Entwicklung eigener Spiele hinkt Deutschland allerdings noch hinterher, deshalb stellt er Bund für.

00:06:12: im Jahr ist es für ein Rekordbudget von € onehundertundzwanzig Millionen zur Förderung bereit.

00:06:18: Die Branche verweist darauf dass Videospiele längst mehr sind als Unterhaltungen etwa durch Initiativen gegen Krebs für Demokratie oder Protestaktionen innerhalb von Spielen.

00:06:32: Achtunddreißig Jahre nach dem Anschlag von Lockerbie beginnt in den USA der Prozess gegen den mutmaßlichen Bombenbauer.

00:06:39: Abu Agila Mohammed Massoud soll für den Bau der Bombe verantwortlich gewesen sein, mit dem Dezember-Ninzehundertachtachzig Pan-M-Flug-Einhundertdrei gesprengt wurde.

00:06:50: Die Maschine war auf dem Weg von London nach New York.

00:06:53: Damals starben alle zweihundertneunundfünfzig Menschen an Bord – außerdem elf Einwohner der schottischen Kleinstadt Lockerby.

00:07:00: Massoud ist lübischer Staatsbürger und war Mitarbeiter des Geheimdienstes unter Machthaber Murma Al-Gaddafi.

00:07:07: Das FBI hatte ihn in den Jahren die USA festgenommen.

00:07:10: Die amerikanischen Behörden hatten sich zuvor jahrzehntelang um seine Strafverfolgung bemüht.

00:07:16: Von dem Prozess erhoffen sich viele Hinterbliebenen neue Erkenntnisse über die Hintergründe des Anschlags.

00:07:22: Massoud soll seine Beteiligung ein Jahr nach Gaddafis Tod gegenüber libyschen Behörde gestanden haben, Bislang wurde nur ein Täter vor Gericht zur Verantwortung gezogen.

00:07:32: Er wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, beteuerte aber bis zu seinem Tod seine Unschuld.

00:07:42: Und ein gefährlicher TikTok-Trend beschäftigt Behörden in Irland und Großbritannien.

00:07:47: Junge Männer stehlen Autos fahren absichtlich mit hoher Geschwindigkeit als Geisterfahrer und filmen sich dabei für soziale Medien.

00:07:56: Verbreitet werden die Videos unter Begriffen wie Joyriders oder Driving Wrong Way Challenge.

00:08:01: Wenn die Polizei sie verfolgt, provozieren manche Fahrer die Beamten zusätzlich.

00:08:06: Die Folgen sind tödlich!

00:08:08: In Irland krachten fünf Jugendliche bei einer Geisterfahrt in ein anderes Fahrzeug – keiner von ihnen überlebte.

00:08:14: Auch einen Unfall in Nordengland wurde zuletzt mit dem Trend in Verbindung gebracht.

00:08:19: Dort starben fünf junge Menschen und zwei Polizisten.

00:08:22: TikTok teilt mit, man beobachte entsprechende Inhalte und entferne Videos und Accounts, die gegen die Regeln verschließen.

00:08:30: Die irische Regierung warnt deutlich, wer bei solchen Fahrten mitmache lande im Gefängnis oder im Grab.