AfD vor Landtagspräsidium · Bahn-Sanierungsplan · Buchmesse startet

00:00:00: Heute ist Dienstag, der sechste Oktober.

00:00:02: Guten Morgen!

00:00:03: Die Redaktion bei der FAZ hat heute Rebecca Buchs sein.

00:00:06: Mein Name ist Janik Lassandresen und das sind die Themen mit denen wir in den Tag starten.

00:00:11: In Magdeburg konstituiert sich heute der neue Landtag.

00:00:15: Dabei könnte erstmals ein AfD-Abgeordneter Landtagspräsident werden.

00:00:20: Außerdem stellt das Verkehrsministerium einen neuen Plan zur Sanierung des Schienennetzes vor.

00:00:25: Und in Frankfurt beginnt heute Abend die Buchmesse.

00:00:32: In Magdeburg kommt heute der neu gewählte Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen.

00:00:37: Nach dem Wahlsieg der AfD ist die politische Landschaft in Sachsen-Anhalt komplett neu geordnet.

00:00:43: Morgen wird ein historischer Tag für Deutschland, wenn alles nach Plan verläuft.

00:00:46: Wenn wir morgen den ersten AfD-Landtagspräsidenten hier in Sachsanheit bekommen und das ist ein Zeichen für die Demokratie.

00:00:53: Das ist auch ganz klar, dass wir die Zukunft in diesem Land

00:00:55: sind."

00:00:56: sagt Fraktionschef Ulrich Siegmund.

00:00:58: Die AfD ist nach der Wahl mit neununddreißig Sitzen, mit Abstand stärkste Fraktion.

00:01:04: CDU, SPD, Linke und Grüne kommen zusammen ebenfalls auf NeunundDreißzig-Mandate.

00:01:09: Dazu kommen fünf Abgeordnete des BSW.

00:01:12: Bei der Wahl des Landtagspräsidenten hat die AfD im ersten Wahlgang das Vorschlagsrecht.

00:01:17: Nominiert ist der fünfund dreißigjährige Tobias Rausch, der seit Jahrzehnten im Landtag sitzt und zum engen Machtzirkel der Sachsenanhaltischen AfD gehört.

00:01:27: Seine Chancen stehen durchaus gut.

00:01:29: Das BSW hat angekündigt, Rausch mitwählen zu wollen.

00:01:33: Gewählt wird geheim – nötig ist die Mehrheit der angegebenen gültigen

00:01:36: Stimmen.".

00:01:38: Die CDU richtet sich derweil auf ihre neue Rolle ein und schickt eine unmissverständliche Absage an die potenzielle Neue Machtachse.

00:01:46: Die AfD braucht jetzt nicht zu hoffen, dass wir als CDU dann zur Verfügung stehen.

00:01:50: Wenn ihr Gebilde aus AfD und BSW wahrscheinlich immer dann wenn Frau Wagenknecht aus Saarland oder aus Berlin dann irgendwo sich zu Wort meldet und sagt das machen wir so nicht mit und dass der AfD natürlich Probleme bereiten wird und zwar massiver Art.

00:02:05: Dass wir diejenigen sind die man anruft oder vielleicht andere aber das ist nicht unsere Aufgabe.

00:02:11: Die AfD in Sachsen-Anhalt wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

00:02:17: Rausch selbst stand zuletzt auch wegen der sogenannten Verwandtenaffäre in der Kritik.

00:02:22: Während der Sitzung werden vor dem Landtag Proteste erwartet, bei der Polizei sind bislang fünf Versammlungen angemeldet.

00:02:33: Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez hat eine Neuwahl des Parlaments angekündigt.

00:02:38: Gewählt werden soll am neunzwanzigsten November.

00:02:41: Mit der Neuwahl geht er Sozialist allerdings ins Risiko.

00:02:45: Seine Regierung aus PSOE und der Linkspartei Summar hat schon länger keine verlässliche Mehrheit mehr, Umfragen sind die konservative Volkspartei PP und die rechtspopulistische Vox zusammen deutlich stärker.

00:03:02: Ihr habt die Wahl ob ihr lieber eine Regierung haben wollt die sich für die Interessen der gesellschaftlichen Mehrheit einsetzt oder ob ihr die Macht im Land einer rechtsextremen Koalition überlassen wollt, die nichts vorgeschlagen hat und deren einziges Ziel darin besteht – die Rechte und Freiheiten.

00:03:17: Die wir in den letzten acht Jahren aufgebaut haben, aufzuheben und zu

00:03:21: beschneiden.".

00:03:23: So Sanchez Auslöser war der Streit um seine Mietpolitik.

00:03:27: Mehrere Decrete der Minderheitsregierung waren am Freitag im Parlament gescheitert.

00:03:32: Sanchez versucht nun Teile davon doch noch durchzubringen.

00:03:36: Zusätzliche Bewegung könnte durch Carles Puigdemont in den Wahlkampf kommen.

00:03:41: Das Verfassungsgericht berät von heute an über die Anwendung des Amnestigesetzes auf den katalanischen Separatistenführer.

00:03:48: Eine mögliche Rückkehr Pugdemons nach Spanien mitten im Wahlkampf dürfte vor allem bei seinen politischen Gegnern zum Thema werden.

00:03:59: Wer in den nächsten Jahren mit der Bahn unterwegs ist, muss weiter mit langen Streckensperrungen und Umleitungen rechnen.

00:04:05: Die Bahn will diese Großbaustellen künftig aber besser verteilen.

00:04:09: Wie das organisiert werden soll, zeigt heute ein neuer Infraplan des Bundesverkehrsministeriums.

00:04:15: Verkehrsekretär Ulrich Lange und Infragoschef Philipp Nagel stellen die Pläne vor.

00:04:20: Ein zentraler Punkt sind die sogenannten Korridorsanierungen.

00:04:24: Dabei werden wichtige Strecken über Monate komplett gesperrt und grundlegend erneuert.

00:04:29: Auch Bahnchefin Evelyn Palla will deshalb etwas Tempo herausnehmen.

00:04:34: Wir können die schwierigen Rahmenbedingungen und vor allem den Zustand des Schienennetzes nicht von heute auf morgen verändern, aber wir können uns als Konzern so aufstellen dass wir besser damit umgehen.

00:04:46: Vier Korridorsanierungen im Jahr seien zu viel.

00:04:49: künftig soll sich die Bahn auf zwei bis drei solcher Großprojekte beschränken.

00:04:54: Für Fahrgäste bedeutet das weniger Großsperrungen gleichzeitig, aber die Sanierung des maroden Netzes wird sich entsprechend länger hinziehen und auch die Kosten könnten folgen haben.

00:05:05: Die Trassenpreise für Bahnunternehmen sollen steigen.

00:05:08: Kritiker warnen dass dadurch Verbindungen im Regionalverkehr gestrichen werden könnten.

00:05:17: Deutschlands Bevölkerung wird älter und schrumpft.

00:05:20: Besonders in ländlichen Regionen ist diese Entwicklung schon heute deutlich zu sehen.

00:05:25: Wie sich das Land bis zwei tausendfünfundvierzig verändern könnte, zeigt eine neue Studie des Berlin Instituts für Bevölkerung und Entwicklung.

00:05:33: Dafür wurden alle vierhundert Kreise- und kreisfreien Städte untersucht – unter anderem mit Blick auf Demografie, Wirtschaft, Bildung und soziale Bedingungen.

00:05:42: Schon im vergangenen Jahr ist die Bevölkerung in Deutschland leicht zurückgegangen.

00:05:47: Ende twenty-fünfundzwanzig lebten noch dreiundachzigkommar fünf Millionen Menschen im Land.

00:05:52: Die Zuwanderung reichte nicht aus, um das Geburtendefizit auszugleichen.

00:05:57: Besonders stark war der Rückgang in den östlichen Bundesländern.

00:06:00: Dort sank die Einwohnerzahl um rund siebenundfünfzigtausend Menschen.

00:06:04: Gleichzeitig altert die Bevölkerung auf dem Land deutlich schneller als in den Städten.

00:06:09: In ländlichen Gemeinden stieg das Durchschnittsalter seit zehntausend elf von vierundvierzigkommer drei auf sechs und vierzigkommer acht Jahre In Großstädten dagegen nur leicht auf forty-fünf Jahre.

00:06:21: Die Studie zeigt heute genauer, welche Regionen weiter schrumpfen dürften und wo künftig noch Bevölkerung und Arbeitskräfte hinzukommen.

00:06:32: Mehr als elf Jahre nach dem German Wings Absturz beschäftigt die Katastrophe immer noch die Gerichte.

00:06:38: Heute will das Landgericht Braunschweig über eine Schadensersatzklage von Hinterbliebenen entscheiden.

00:06:44: Dreißig Angehörige verlangen jeweils bis zu einhundert Zehntausend Euro von der Bundesrepublik.

00:06:50: Sie sind überzeugt, dass die Flugtauglichkeit des Co-Piloten nicht ausreichend überwacht wurde.

00:06:56: Ermittlungen hatten ergeben, das er die Maschine Zwei-Ton-Fünfzehn absichtlich gegen einen Berg gesteuert hatte.

00:07:02: Zum Auftakt des Zivilverfahrens hat das Gericht den Clegern allerdings wenig Hoffnung gemacht.

00:07:07: Nach vorläufiger Einschätzung der Kammer richten sich mögliche Ansprüche eher gegen die Fluggesellschaft als gegen den Staat.

00:07:14: Für die Hinterbliebenen geht es nach eigener Aussage nicht in erster Linie ums Geld.

00:07:19: Engelbert Tegithoff, der bei dem Absturz seine Tochter verloren hat, spricht von Staatsversagen.

00:07:25: Ziel der Klage sei vor allem Klarheit zu schaffen und dafür zu sorgen dass sich ein solcher Fall nicht wiederholt.

00:07:34: Und in Frankfurt wird heute Abend die seventy- achte Buchmesse eröffnet.

00:07:39: Ihren Gast ist in diesem Jahr Tschechen.

00:07:41: Zu den prominenten Gästen gehören unter anderem Wolf Biermann, Gisele Pelleco, Robert Habeck und Cornelia Funke.

00:07:48: Der deutsche Buchpreis ist bereits vergeben – er geht in diesem Jahr an Shida Bazaar für ihren Roman die Lücken!

00:07:55: Die Jury würde sich das Buch als eine Auseinandersetzung mit fast hundert Jahren deutscher Geschichte anhand einzelner Lebensgeschichten.

00:08:02: Neu ist in dem Jahr unter andrem eine eigene Bühne für Manga- und Cosplay.

00:08:07: Auch das Angebot für Familien wird ausgebaut.

00:08:10: Das Krimijore bekommt einen eigenen interaktiven Bereich.

00:08:14: Für Fachbesucher öffnet die Messe morgen, ab Freitag kommen dann auch die Publikumstage dazu.