Berliner Linke berät über Emde • Putin schlägt Treffen mit Trump und Xi vor • Ausgangssperren in Frankreich

00:00:00: Guten Morgen am Dienstag.

00:00:01: Die Linke in Berlin will klären, wie sie mit Vanessa Emde umgeht.

00:00:05: Putin will sich mit Trump und Xi treffen Und in Frankreich sollen Ausgangssperren weitere Unruhen verhindern.

00:00:11: Das sind drei unserer Themen heute früh Am zwanzigsten Oktober.

00:00:15: die Redaktion bei der FACET hat Philipp Appelzheim Und ich heiße Niklas Hoth Kommen Sie gut in den Tag mit uns.

00:00:24: Der Fraktionsvorstand der Berliner Linken berät heute in einer digitalen Sitzung über den weiteren Umgang mit Vanessa Emde, die wegen ihrer Israel-kritischen Position mehrfach Diskussionen ausgelöst hatte.

00:00:36: Ihr könntet der Rauswurf aus der linken Fraktion drohen – Emde hatte in der vergangenen Woche eine Erklärung zum Antisemitismus kritisiert, die sie wie alle Linkenfraktionsmitglieder noch zwei Tage zuvor unterschrieben hatte.

00:00:47: Darin bekennen sich die Unterzeichner unter anderem zum Existenzrecht Israels.

00:00:51: Nach Emdes Kritik hat erklärt, sie sehe keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit ihr.

00:00:58: Das alles passiert vor dem Hintergrund der möglichen Regierungsbildung mit SPD und Grünen.

00:01:04: Die Berliner SPD hat sich jetzt für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der Linken auf Basis des vereinbarten Papiers aus den Sondierungen ausgesprochen, Der Landesvorstand habe am Montagabend mit großer Mehrheit zugestimmt haben mehrere Vertreter des Gremiums mitgeteilt.

00:01:19: allerdings soll auch noch ein Mitgliederentscheid über eine rot-grün-rote Koalition geprüft werden.

00:01:25: Auch die Grünen sagen ja, auf einem Landesausschuss der Grünen stimmten gestern Abend nahezu alle Delegierten für Koalitionsverhandlungen.

00:01:32: Es gab bei fortyfünf Stimmen nur zwei Nein-Stimmen!

00:01:36: Ein Monat nach der Landtagswahl im Mecklenburg-Vorpommern kommt das neu gewählte Parlament heute erstmals zusammen.

00:01:42: Die ein und siebzig Abgeordneten wollen bei der konstituierenden Sitzung unter anderem einen Landtagspräsidenten oder eine Landtagspräsidentin wählen sowie mehrere Vizepräsidenten.

00:01:51: Außerdem soll auf Wunsch der SPD, Linken und Grünen die zusammen die künftige Landesregierung bilden wollen, dass Abgeordneteengesetz geändert werden – dazu gehört eine Geschäftsordnung für die nächsten fünf Jahre, die den Umgang miteinander regelt.

00:02:04: Laut Entwurf des neuen Geordnetengesetzes sind künftig je Tagesordnungspunkt, fünf Minuten Grundredezeit pro Fraktion vorgesehen plus zehn Sekunden je Abgeordneten der jeweiligen Fraktion.

00:02:16: So jetzt wird es mal ein bisschen mathematisch!

00:02:18: Das hieße bei einer Gesamtredezeitung von dreiunddreißig Minuten bekäme die AfD elf Minuten und damit ein Drittel.

00:02:25: Die SPD bekam mit zehn Minuten sowie Linke und Grüne jeweils sechs Minuten.

00:02:30: Thoröstein ist der parlamentarische Geschäftsführer der AfD und sagt, Zitat – nach der verlorenen Wahl soll die AfD parlamentarisch kleingehalten werden.

00:02:39: Die Partei ist die größte Fraktionen- und einzige Oppositionskraft im neuen Landtag.

00:02:43: Sie hat zweiunddreißig Sitze im Parlament was einem Anteil von fortyfünf Prozent

00:02:47: entspricht.".

00:02:48: Die AfD kritisiert weiter, dass Mechanismen geschaffen würden – Zitat die freie Debatte im Plenarsaal einzuängen.

00:02:55: Mit schwammigen Begriffen Weg zu bereiten für Sanktionsmaßnahmen, die vor allem gegen die Opposition zielen und durch eine offenkundige Verschiebung der Finanzmittel das Kräfteverhältnis von Opposition zur Regierung deutlich

00:03:08: verändern.".

00:03:09: Das zielt auf Ordnungsgelder ab, die das neue Abgeordnetengesetz erstmals vorsieht wenn ein Abgeordneter drei Ordnungshufe in drei Sitzungswochen erhält oder würde das Haus grüblich verletzt hat.

00:03:24: Nachdem es in der Nacht auf Gestern in Frankreich wieder zu Plünderungen von Geschäften und Übergriffen auf Privatwohnungen etwa in Paris und Marseille gekommen ist, will die Regierung nun mit Ausgangssperren diese Situation wieder unter Kontrolle bekommen.

00:03:36: Premierminister Léconu schloss nicht aus, den Notstand auszurufen und ein Gesetz aus dem Jahr nineteenhundertfünfundfünfzig anzuwenden – das weitgehende Maßnahmen wie Hausarrestedurchsuchungen ohne richterliche Genehmigung und dauerhafte Ausgangsperrene erlaubt.

00:03:51: Bundesinnenminister Dobrindt hat Linksextremisten und Migranten für die gewalttätigen Szenen auf den Straßen Frankreich verantwortlich gemacht.

00:03:58: Wer nicht klar benennt, dass sich hier Linksextremisten und ein migrantisches Milieu zum gemeinsamen Kampf gegen das demokratische System auf der Straße treffen hat die Situation nicht verstanden", sagt Dobrindt.

00:04:10: Der Bild – wer Straßen in Schlachtfelder verwandelt, Polizisten angreift und Rathäuser anzündet, demonstriert nicht für bessere Bildung sondern führt einen bewaffneten Kampf gegen die freiheitliche Gesellschaft und unserem Lebensstil, sagt Dobrint weiter.

00:04:25: Laut einem Bericht des Wall Street Journals hat Russlands Machthaber Putin ein Treffen mit US-Präsident Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping am Rande das asiatisch-pazifischen Wirtschaftskipfel Mitte November vorgeschlagen.

00:04:38: Dabei soll so mein Ende des russischen Kriegs in der Ukraine gehen, ohne Beteiligung der Ukraine.

00:04:44: Kremlspecher Peskov sagt gestern, ein solches Treffen sei erörtert worden, da alle drei Staatschefs voraussichtlich an dem Gipfel in China teilnehmen werden, wurde das Thema eines solchen hypothetischen Treffens tatsächlich angesprochen.

00:04:56: Es seien jedoch von keiner Seite konkrete Vorschläge oder Vereinbarungen diskutiert oder vorgelegt wurden – weder im Hinblick auf das Treffen selbst noch auf eine mögliche Tagesordnung oder dessen Inhalte.

00:05:07: Zudem sei ein endgültiges Abkommen ohne Vertreter Kirs, die dazu bereit sein nicht möglich.

00:05:13: O.S.

00:05:13: Außenminister Rubio sagte, er wisse nicht ob das Treffen bereits endgültig vereinbart wurde.

00:05:19: und zum Schluss der Blick zum Fußball.

00:05:21: in der Champions League trifft der VfB Stuttgart auf Atlético Madrid und Borussia Dortmund bekommt es mit dem Sabah FK zu tun.

00:05:29: Stuttgarzt-Trainer Sebastian Hönes sagt vor dem Spiel seiner Mannschaft gegen Atlético

00:05:32: Es ist großartig einfach Großartig dass wir uns jetzt morgen mit dieser Mannschaft messen und dass wir sie jetzt hier in Stuttgard empfangen dürfen Ihnen mal zeigen können, dass bei uns auch Energie und Feuer entfacht werden kann im heimischen Stadion.

00:05:50: Da freuen wir uns

00:05:51: drauf.".

00:05:51: Der VfB steht derzeit mit zwei Siegen in der Liga-Phase auf Rang vier vor Mannschaften wie dem FC Liverpool oder Rehan Madrid.

00:05:59: Borussia Dortmund ist beim aserbajanischen Meister zu Gast.

00:06:02: Nach drei sieglosenen Spielen in Folge muss der BVB seine dritte Auswärtsreise innerhalb von sieben Tagen antreten, Dortmunds Sportgeschäftsführer Lars Ricken sagt es solle unser Anspruch sein mit einem Sieg zurückzukommen und das waren die wichtigsten Nachrichten an diesem Dienstagmorgen.

00:06:19: ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag.

00:06:21: morgen früh sind wir wieder für Sie da.