Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi · Nvidia-Chef unter Druck · Schlesinger vor Gericht

00:00:00: Es ist Dienstag, der zehnte November.

00:00:02: Guten Morgen!

00:00:03: Heute beginnen neue Gespräche über ein mögliches Ende des Krieges in der Ukraine.

00:00:08: Außerdem steht der Vorstandschef des US-Chiphersteller Nvidia Jensen Wang wegen einer Affäre massiv unter Druck und mehr als vier Jahre nach dem RBB-Skandal muss sich die frühere Intendante Patrizia Schlesinger vor Gericht verantworten.

00:00:23: Die Redaktion bei der FAZ hat heute Sebastian Reuter.

00:00:26: Mein Name ist Janiklas Andresen, kommen Sie gut in den Tag mit uns!

00:00:36: Heute kommen in Abu Dhabi Vertreter der Ukraine Russlands und der USA zu neuen Gesprächen über ein mögliches Ende des Krieges zusammen.

00:00:44: Es sind die ersten Verhandlungen dieser Art seit Februar.

00:00:47: Angesetzt sind zunächst zwei Tage.

00:00:50: US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche einen großes Abkommen in Aussicht gestellt.

00:01:03: Es könnte sogar ganz Europa betreffen, alle würden begeistert sein.

00:01:08: Einzelheiten nannte Trump allerdings nicht.

00:01:10: Sein Unterhändler Jared Kushner spricht vor Beginn der Gespräche von schwierigen Entscheidungen.

00:01:16: Die Ukraine nennt als wichtige Themen Sicherheitsgarantien eine mögliche Waffenruhe bei Angriffen auf die Energieversorgung das Schwarze Meer und weitere Gefangenenaustausche.

00:01:27: Vertreter aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien sowie von NATO und EU sind ebenfalls in Abu Dhabi.

00:01:34: An den eigentlichen Gesprächen sollen sie allerdings nicht teilnehmen – die ukrainische Delegation will sie separate über den Verlauf informieren.

00:01:42: Russland lehnt eine direkte Beteiligung der Europäer bislang ab.

00:01:47: Zu den schwierigsten Fragen gehört weiter die Zukunft der von Russland besetzten Gebiete.

00:01:52: Trump sagte dem Sender CBS, die Ukraine werde am Ende wohl eine etwas andere Form haben.

00:02:02: Der Vorstandschef des US-Chipherstellers Nvidia Jensen Wang gerät wegen einer Affäre mit einer Frau aus China zunehmend unter Druck.

00:02:10: Nach Angaben der US Regierung soll sie für die chinesische Regierung spioniert haben und zugleich im Management eines wichtigen Nvidia Kunden tätig gewesen sein.

00:02:20: Nvidia hat nun unabhängige Ermittlungen eingeleitet.

00:02:23: Wang räumte die Affäre inzwischen selbst ein und erklärte bei der Untersuchung vollständig mitarbeiten zu wollen.

00:02:30: Das Unternehmen stellte zugleich klar, dass er an Vidya weiter als Vorstandschef führen soll.

00:02:35: China weist die Spionagevorwürfe zurück – das Außenministerium in Peking spricht von unbelegten Anschuldigungen und einer Kampagne gegen China.

00:02:44: Präsent ist der Fall auch für Donald Trump.

00:02:47: Medienberichten zufolge war der Präsident schon vor rund einem Jahr über die Erkenntnisse der Geheimdienste informiert worden.

00:02:54: Wang gehört zu seinen wichtigsten Verbündeten aus der Technologiebranche.

00:02:58: Trump stellte sich zuletzt hinter ihn und sagte, Wang habe nach seiner Kenntnis nichts Falsches getan.

00:03:04: Auch in Deutschland wird der Fall aufmerksam verfolgt.

00:03:07: Erst im Oktober hatten Bundesregierung und NVIDIA eine engere Zusammenarbeit vereinbart, um künstliche Intelligenz stärker in der deutschen Industrie einzusetzen.

00:03:19: US-Verteidigungsminister Pete Hexeth muss sich einem Amtsenthebungsverfahren stellen.

00:03:24: Der republikanische Abgeordnete Thomas Messi hat dafür acht Anklagepunkte ins Repräsentantenhaus eingebracht.

00:03:31: Messi wirft Hexev unter anderem vor, den Krieg gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses vorangetrieben und damit seine Befugnisse überschritten zu haben.

00:03:40: Weitere Vorwürfe betreffen den Schutz von Zivilisten- und amerikanischen Militäreinsätze in anderen Regionen.

00:03:47: Bis spätestens morgen könnte sich das repräsentanten Haus mit dem Antrag befassen.

00:03:52: Die Republikanische Führung kann allerdings versuchen ihn zu stoppen oder zunächst an einen Ausschuss überweisen.

00:03:58: Donald Trump stellte sich am Abend ausdrücklich hinter seinen Verteidigungsminister und griff Messi scharf an.

00:04:05: Auch Außenminister Marco Rubio verteidigte Hexheth, er habe hervorragende Arbeit geleistet.

00:04:14: Hexhef selbst tritt heute um vierzehn Uhr deutscher Zeit vor die Presse.

00:04:18: Es ist seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit rund einem halben Jahr.

00:04:26: Mehr als vier Jahre nach dem RBB-Skandal beginnt heute der Strafprozess gegen die frühere Intendante in Patricia Schlesinger.

00:04:34: Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin wirft ihr und weiteren früheren Führungskräften unter anderem Untreue vor.

00:04:41: Schlesingern werden insgesamt sechsundzwanzig Fälle aus den Jahren zweizehntausendachzehn bis zweitausendzweiundzwansicht zur Last gelegt, dabei geht es vor allem um ein Vergütungssystem beim RBB.

00:04:52: Variable Gehaltsbestandteile sollen ausgezahlt worden sein, obwohl dafür nach Auffassung der Anklage die notwendige Zustimmung des Verwaltungsrates fehlte.

00:05:02: Außerdem geht es um Zahlungen für Vorruhrstands- und Freistellungsregelung sowie um die Erstattung privater Bewertungs- und Reisekosten.

00:05:11: Der Fall hatte im Sommer of Jahr zwanzig eine breite Debatte über Führung und Kontrolle beim RBB ausgelöst.

00:05:18: Damals ging es unter anderem um Schlesingers Dienstwagen, die Ausstattung der Intendanz und Essen auf Senderkosten.

00:05:25: Nicht alle damaligen Vorwürfe sind heute Teil der Anklage.

00:05:30: Schlesinger selbst weist die Vorwüfe zurück – ihr Anwalt erklärte ihre Entscheidungen als Intendantin seien ausschließlich an den Interessen des RBB ausgerichtet gewesen.

00:05:40: Unabhängig vom Strafprozess streiten Schlesingern und der Sender weiter um Geld.

00:05:45: Sie fordert ein sogenanntes Ruhegeld, der RBB wiederum verlangt nach eigenen Angaben rund eineinhalb Millionen Euro von ihr zurück.

00:05:57: Deutschlands Maschinenbauer kommen heute zu ihrem Branchen-Gipfel zusammen.

00:06:01: Der VDMA, der Verband Deutscher Maschinen und Anlagebau war dabei vor einem weiteren Verlust an Wettbewerbsfähigkeit.

00:06:08: Mit rund einer Million Beschäftigten gehört der Maschinbau zu den wichtigsten Industriezweigen in Deutschland.

00:06:15: Zuletzt ging wieder mehr Aufträge ein, für im Jahr ist es auch wieder Wachstum erwartet.

00:06:20: VdMA-Präsident Bertram Kavlat hält trotzdem wenig von vorschnellem Optimismus.

00:06:26: Im Interview mit der FAZ sagte er, er sei wirklich fassungslos über den immer sichtbarer werdenden Abstieg des Standorts Deutschland.

00:06:34: Die Bundesregierung müsse aus seiner Sicht v.a.

00:06:37: Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftlichen Wohlstand und industrielle Stärke sichern.

00:06:42: Wenn Unternehmen weiterhin stärker im Ausland investieren, gerate Deutschland in Gefahr.

00:06:47: Mehr Wachstum verspricht sich die Branche inzwischen auch vom Verteidigungssektor.

00:06:51: Für die meisten Unternehmen macht das Geschäft mit Defense bis lang höchstens zehn Prozent des Umsatzes aus.

00:06:57: Fast jede dritte Maschinbaufirma, die dort bereits aktiv ist rechnet in diesem Jahr aber mit mindestens fünfzehn Prozent Wachs-Tum.