Rücktrittsforderungen an Macron werden lauter • Koalitionsgipfel in Berlin • Im EU-Parlament geht es um die Wurst

00:00:03: Guten Morgen, hier ist der FAZ-Frühdenker.

00:00:07: Die.

00:00:07: schön, dass Sie mit uns in den Tag starten.

00:00:09: Heute ist Mittwoch, der achte Oktober.

00:00:12: Und da sind die Schlagzeilen.

00:00:14: Die Rücktrittsforderungen an Macron werden immer lauter.

00:00:18: Schwarz-Rot trifft sich zum Koalitionsgipfel.

00:00:21: Und im EU-Parlament geht

00:00:23: es um

00:00:24: die Wurst.

00:00:25: Wie gewohnt aber zunächst die Meldungen aus der Nacht.

00:00:30: Bei Protesten gegen die Regierung von Ecuador wurde auf die Autokolonne des Präsidenten geschossen.

00:00:36: Der Präsident blieb unverletzt.

00:00:39: Nach einem Chemieunfall in einem Industriebetrieb bei Aschaffenburg haben die Behörden ihre Warnung aufgehoben.

00:00:45: Messungen seien als unbedenklich eingestuft worden, hieß es von der Gemeinde Meinerschaff.

00:00:50: Vier Menschen waren bei dem Störfall verletzt worden.

00:00:54: Und am Tag nach dem Messerangriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke im Ruhrgebiet, Iris Stalzer, läuft die Suche nach den Hintergründen.

00:01:04: Bis in die Nacht sicherten Ermittler Spuren am Wohnhaus.

00:01:07: Nach der zeitigen Stand der Erkenntnisse gibt es keine Hinweise auf eine politisch motivierte Tat.

00:01:13: Er könne es sich um einen familiären Hintergrund handeln.

00:01:18: Die Texte für den Newsletter hat heute Simon Hüsken geschrieben.

00:01:21: Ich bin Sebastian Auer.

00:01:27: Bringt die Regierungskrise in Frankreich auch Präsident Macron zu Fall?

00:01:32: Einen Tag nachdem der Rücktritt Sebastian Le Corneuse das politische Paris erschüttert hatte, wurden gestern die Rufe nach einem Rücktritt des Präsidenten immer lauter.

00:01:42: Auch in den eigenen Reihen schwindet Macron's Rückhalt.

00:01:45: Gabriel Attal, Ex-Premierminister und Partei wie Fraktionschef der Präsidenten-Partei-Renaissance, äußerte, er verstehe, so wie viele Franzosen, den Präsidenten nicht mehr.

00:01:57: Seit der Parlamentsauflösung gebe es viele Entscheidungen, die den Eindruck erweckten, dass Macron mit aller Macht an der Macht festhalten wolle.

00:02:06: Es gab eine Lösung, und es gibt seitdem Entscheidungen, die das Gefühl geben, eine Form von Erscharnung, um die Hand zu schauen.

00:02:17: Laut einer Umfrage von Montag sprechen sich siebzig Prozent der Befragten für einen Rücktritt Macron aus.

00:02:23: Denn nach nur vier Wochen im Amt zurückgetretene Le Corneux wurde noch am Montag von Macron damit beauftragt, bis heute Abend mit den politischen Kräften zu verhandeln, um sich auf eine Aktions- und Stabilitätsplattform zu verständigen.

00:02:38: Aus dem Elyseepalast heißt es, im Fall eines Scheiterns werde sich der Präsident seinen Verantwortlichkeiten stellen.

00:02:48: Für die Spitzen von Union und SPD könnte der heutige Mittwoch ein langer Tag werden.

00:02:53: Für den stattfindenden Koalitionsausschuss haben die Regierungsparteien sich jedenfalls ins Aufgabenheft geschrieben, Greifbares liefern zu wollen.

00:03:02: Er hoffe, auf einen Koalitionsausschuss der Ergebnisse, sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag Alexander Hoffmann.

00:03:11: Die Themenpalette für das Treffen reicht von der Bürgergeldreform über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur bis zum Autogipfel morgen.

00:03:21: Ein Thema, das in den vergangenen Tagen für Verstimmungen zwischen den Koalitionären gesorgt hat, soll dagegen außen vorbleiben.

00:03:28: Die Debatte um den Wehrdienst wird nach Angaben Hoffmanns im Koalitionsausschuss keine Rolle spielen.

00:03:35: Kanzler Merz hatte Zweifel geäußert, ob mit dem vereinbarten Freiwilligen Wehrdienst genug Soldaten gefunden werden.

00:03:42: Dem SPD-Generalsekretär Tim Klysendorf geht die Diskussion auf die Nerven.

00:03:47: Wir haben uns in der Koalition auf einen ganz klaren Weg verständigt.

00:03:50: Das ist der Freiwillige Wehrdienst.

00:03:52: Und ich kann nicht nachvollziehen, wie man immer wieder Debatten führt und wie man diese Debatten auch immer wieder aufwärmt, die am Ende die Glaubwürdigkeit der Politik stark angreifen.

00:04:02: Eigentlich sollte bereits am kommenden Donnerstag im Bundestag in erster Lesung über den entsprechenden Gesetzentwurf beraten werden.

00:04:10: Das wurde nun aber auf kommende Woche verschoben.

00:04:15: Die Worte, gute Nachrichten und deutsche Wirtschaft wurden in den zurückliegenden Jahren nicht allzu häufig miteinander benutzt.

00:04:22: Das könnte sich ändern, wenn Wirtschaftsministerin Katharina Reiche heute die Herbstprojektion der Bundesregierung vorstellt.

00:04:31: Wie die Nachrichtenagentur Reuters vorab erfahren haben will, erwartet die Regierung in den kommenden beiden Jahren ein Wachstum von µ,µ und µ,µ.

00:04:41: Im laufenden Jahr soll die Wirtschaft demnach minimal um µ,µ wachsen.

00:04:46: Auf einen solchen Aufschwung hofft die Bundesregierung auch, weil andernfalls ein Verstoß gegen die EU-Fiskalregeln droht.

00:04:55: Eine Projektion des sogenannten Stabilitätsrates und Erleitung von Finanzminister Lars Klingbeil und im Nordrhein-Westfälischen Finanzminister Markus Obtendrink zeigt, dass das Staatsdefizit in Jahren XXII und XXII die europäische Obergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreitet.

00:05:14: Die Schuldenquote steigt demnach bis demnach erstmals seit der Finanzkrise wieder auf über achtzig Prozent.

00:05:23: Mit einem wirtschaftlichen Aufschwung und dem damit verbundenen höheren Bruttoinlandsprodukt würden Schulden und Defizitquote jedoch deutlich kleiner ausfallen.

00:05:35: Kann Europa auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz wettbewerbsfähiger werden?

00:05:40: Die EU-Kommission meint, auf diese Frage eine Antwort gefunden zu haben, die sie heute in Straßburg vorstellen will.

00:05:48: Sie wolle, dass die Zukunft der KI in Europa stattfinde, sagt Kommissionspräsidenten von allein.

00:05:55: Die bisherige Gesetzgebung der EU konzentriert sich nach Auffassung von Kritikern zu sehr auf Datenschutz- und Risikoabwehr und auf Kosten von Innovationen.

00:06:05: Branchenverbände wie Bitcoin oder der KI-Bundesverband bemängeln deshalb, dass die EU-Gesetzgebung zu hohen Bürokratie und Kostenlasten führe.

00:06:15: die insbesondere kleiner Unternehmen und Start-ups treffe.

00:06:19: Und seit Mitternacht kommen auch Nutzer in Europa in den Gnuss der neuen KI-Funktionen der Google-Suche.

00:06:25: Mit dem sogenannten AI-Mode kann die Suchmaschine komplexe Suchanfragen verarbeiten und Nutzer können ihre Anfragen im weiteren Verlauf präzisieren.

00:06:39: Ist die Tofu-Wurst noch wurst?

00:06:41: In Straßburg geht es heute um die Frage, ob etwa ein Burger, ein Schnitzel oder eben eine Wurst zwangsläufig aus Fleisch sein müssen oder ob auch fleischlose Alternativen diese Bezeichnungen verwenden dürfen.

00:06:55: Sollten die EU-Parlamentarier für ein Namensverbot stimmen, müsste das Parlament im Anschluss mit den siebenundzwanzig EU-Staaten über die vorgeschlagene Gesetzesänderung verhandeln.

00:07:06: Der Kanzler hat da in der Sendung Karemioska kürzlich Eine klare Haltung vertreten.

00:07:12: Eine Wurst ist eine Wurst.

00:07:13: Auch der gelernte Metzgermeister und Landwirtschaftsminister Alois Reiner spricht sich für ein entsprechendes Namensverbot aus.

00:07:21: Sein Ministerium begründet das mit mehr Transparenz.

00:07:25: An begrüße die klare Unterscheidung und Erkennbarkeit traditionell tierischer Lebensmittel und pflanzlicher Fleischersatzprodukte heißt es aus dem Landwirtschaftsministerium.

00:07:36: Die Firma Rügenwalder Mühle stellt inzwischen neben klassischer Wurst auch zahlreiche vegetarische Ersatzprodukte her.

00:07:43: Sprecherin Claudia Hausschild warnt im ZDF vor einem Namensverbot.

00:07:48: Das sind bei uns knapp sechzig Produkte.

00:07:50: Für die müssten wir neue Namen finden, neue Verpackungen.

00:07:54: Das wäre ein

00:07:55: operative Kostengeschätzt ungefähr mittlere einstelliger Millionenbetrag.

00:08:00: Auch Verbraucherorganisationen wie Foodwatch kritisieren, dass es keine Belege gebe, dass Konsumenten durch sichtbar als vegan oder vegetarisch gekennzeichnete Wurstprodukte verwirrt würden.

00:08:14: Heute empfängt Jan Böhmermann im Rahmen seiner Ausstellung die Möglichkeiten der Unvernunft Kulturstaatsminister Wolfram Weimar zu einem Gesprächsabend.

00:08:24: Die Diskussion steht unter dem Motto Technik klingt Kultur?

00:08:28: Spannend ist die Konstellation aber noch aus einem anderen Grund.

00:08:31: Schließlich war es Weimar, dessen Kritik letztlich zur Absage des Rappers Chefkat geführt hatte, da eigentlich im Begleitprogramm der Böhmermann-Ausstellung gestern ein Konzert geben sollte.

00:08:44: Denn Weimar meldete sich zu Wort und kritisierte den Auftritt scharf.

00:08:48: Grund ist ein Foto auf dem Chefkat, ein Trikot mit der Aufschrift Palestine und den Umrissen eines Territoriums trägt, das sich als bewusste Auslassung Israels verstehen lässt.

00:09:01: Schließlich sagte Böhmermann die Veranstaltung, deren Integrität er nicht mehr garantieren könne, ab.

00:09:07: Weimar hatte den Schritt gegenüber der FAZ begrüßt, andere Künstler sagten daraufhin ihre Auftritte aus Solidarität mit Chefkat ab.

00:09:19: Und haben Sie sich dieses Jahr schon gegen Grippe oder Covid impfen lassen?

00:09:24: Falls nicht, wäre der heutige Mittwoch vielleicht eine günstige Gelegenheit, denn zahlreiche Arztpraxen, Apotheken und Betriebsärzte laden zur lange Nacht des Impfens, an dem Sie bis zur späten Stunde Grippeschutz und Corona-Impfungen anbieten.

00:09:39: Bei der Grippeschutzimpfung lag die Impfquote bei über sechzigjährigen Deutschland.

00:09:44: Laut Zahlen des Robert-Koch-Instituts zuletzt mit rund dreißig Prozent, deutlich unter der von der Wettgesundheitsorganisation empfohlenen Quote von fünfundsiebzig Prozent.

00:09:55: Bei der Corona-Impfung waren es in derselben Gruppe rund zwanzig Prozent.

00:10:00: In beiden Fällen empfiehlt die ständige Impfkommission die Impfung für Menschen ab sechzig Jahren sowie für Personen, die aufgrund von Grunderkrankungen eine erhöhte gesundheitliche Gefährdung haben.

00:10:13: Ich wünsche Ihnen jetzt einen guten Start in Ihren Tag, gut informiert bleiben Sie auch auf FAZ.net und den nächsten Frühdenker können Sie dann morgen wieder hören, pünktlich ab sechs.