Prozess nach Zugunglück in Oberbayern • Spanien droht Regierungskrise • "Likör ohne Ei" irreführend?

00:00:03: Hier ist der FAZ-Früdenker.

00:00:05: Morgens wissen, was wichtig ist.

00:00:08: Heute ist Dienstag der achtundzwanzigste Oktober.

00:00:12: Und das sind die Schlagzeilen.

00:00:14: In München beginnt die juristische Aufarbeitung eines der schwersten Zukunftglücke der vergangenen Jahre.

00:00:20: In Spanien droht eine Regierungskrise.

00:00:24: Und ist Likör-Ona Ay, ein irreführender Name?

00:00:28: Dazu also gleich mehr, zunächst aber die Meldungen aus der Nacht.

00:00:34: Die israelische Armee hat die Übergabe einer weiteren toten Geisel durch das rote Kreuz gemeldet.

00:00:40: Die Hamas hatte den Leichnamen zuvor dem roten Kreuz übergeben.

00:00:44: Es handelt sich um die sechzehnte von insgesamt achtundzwanzig toten Geiseln.

00:00:49: Bei einem Gipfeltreffen in Tokio kündigen die USA und Japan eine weitere Stärkung ihrer Sicherheitsallianz an.

00:00:56: Das ist ein deutliches Signal an China.

00:00:59: Und Jamaika wappnet sich für den wahrscheinlich schwersten Hurricane, der den Karibikstaat je direkt getroffen hat.

00:01:06: Melissa soll am frühen Dienstagmorgenorts Zeit mit der höchsten Hurricane Stärke V die Küste erreichen.

00:01:15: Die Redaktion hat Tatiana Heidt, ich bin Sebastian Auer.

00:01:20: Schön, dass sie mit uns in den Tag starten.

00:01:26: Vor dreieinhalb Jahren entgleiste in Oberbayern ein Regionalzug.

00:01:30: Fünf Menschen starben, acht und siebzig wurden verletzt.

00:01:33: Heute beginnt die juristische Aufarbeitung vor dem Landgericht München.

00:01:37: Laut verschiedener Gutachten haben marode Beton Schwellen das Zugunglück verursacht.

00:01:42: Wegen chemischer Reaktionen im Inneren des Stahlbeton Kerns waren die Schwellen demnach nicht mehr ausreichend tragfähig.

00:01:50: Noch am Vorabend des Unglücks hatte sich ein Lokführer beim Fahrdienstleiter gemeldet und von Unregelmäßigkeiten an der späteren Unfallstelle berichtet.

00:01:59: Der Fahrdienstleiter gab diese Meldung aber offenbar nicht weiter.

00:02:03: Wegen möglicher Versäumnisse stehen jetzt zwei Bahnmitarbeiter vor Gericht.

00:02:07: Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen unter anderem fahrlässige Tötung vor.

00:02:12: Bereits im Dezember XXIII war Anklage erhoben worden, ursprünglich gegen drei Mitarbeiter.

00:02:18: Ein Verfahren wurde jedoch gegen Zahlung von viertausend Euro eingestellt.

00:02:22: Für den Prozess sind Termine bis Mitte Januar festgesetzt.

00:02:26: Für die Deutsche Bahn ist die Sache heikel.

00:02:28: In einem internen Bericht heißt es zwar, dass der Unfall die unmittelbare Folge des regel- und pflichtwidrigen Verhaltens des Personals vor Ort gewesen sei, allerdings habe die damals zuständige Bahntochter DB Netz nicht ausreichend auf die Erkenntnisse zu schadhaften Betonschwellen reagiert und in Unfall dadurch ermöglicht.

00:02:49: Die Probleme an älteren Schwellen waren bekannt.

00:02:52: Der Unfall sei vermeidbar gewesen, heißt es, Die Deutsche Bahn kündigte daher im Spätsommer an, juristisch gegen die damaligen Vorstandsmitglieder vorzugehen.

00:03:04: Eine gestern vorgestellte Umfrage des Städtetags und des Städte- und Gemeindebundes NRW ergab, dass im laufenden Jahr nur zehn der三hundertsechsohnneunzig Kommunen im Bundesland in der Lage sind, ausgeglichene Haushalte aufzustellen.

00:03:18: Wie der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW sagt, hat das auch Auswirkungen auf das Stadtbild.

00:03:25: Die Kommunen drängen den Kanzler daher, das Versprechen kommunaler Altschulden durch den Bund zu übernehmen, einzulösen.

00:03:32: Wir werden noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zum Thema kommunaler Altschulden vorlegen.

00:03:38: Und wir wollen das ja zum ersten

00:03:40: Januar, im Kraft.

00:03:42: Der Konflikt in der Bundesregierung über die Stadtbildaussagen von Kanzler Merz geht derweil weiter.

00:03:49: Einige SPD-Abgeordnete haben einen Achtpunkteplan zu dem Thema vorgelegt.

00:03:54: Darin benennen sie eine Reihe von Maßnahmen, wie die Sicherheit im öffentlichen Raum verbessert werden kann.

00:04:00: Soziale Missstände und Wohnungsnot beseitigen, die Verwahrlosung öffentlicher Räume entgegentreten und fehlende soziale Infrastruktur ausbessern.

00:04:09: Der Kampf gegen die irreguläre Migration wird in dem Papier nicht erwähnt.

00:04:14: Ein Seitenhieb auf den Kanzler kam gestern von Arbeitsministerin Bärbel Baas von der SPD.

00:04:19: Darum

00:04:19: geht es, glaube ich, dass wir einfach jetzt auch wieder zu einer sachlichen Debatte kommen.

00:04:23: Welche Probleme gibt es?

00:04:24: Was müssen wir anpacken?

00:04:25: Wo können wir gemeinsam zusammenarbeiten?

00:04:28: Wenn wir wieder auf diesen Nenner kommen, dann haben wir viel gewonnen.

00:04:31: Pauschale Urteile bringen überhaupt nichts.

00:04:33: Sie sind nur verletzlich.

00:04:35: Friedrich Merz selbst macht heute mit seiner Kanzlertourstation in Sachsen.

00:04:39: Vergangene Woche war er in Baden-Württemberg, auch da überschattete das Thema Stadtbild seinen Antrittsbesuch.

00:04:46: Heute nimmt er an einer Kabinettsetzung in Dresden teil, besucht die dortige Handwerkskammer und unterhält sich in einem Bildungszentrum mit Schülern.

00:04:57: In und um die Stadt Pogrovsk in der Ostukraine wird heftig gekämpft.

00:05:02: Das ukrainische Militär hat eine Verstärkung seiner dortigen Truppen angekündigt.

00:05:07: Für die Ukraine ist die Lage angespannt, zwar bezeichnete Präsident Zelenski die Moskauer Darstellung, wo nach Russland fünftausend ukrainische Soldaten eingekesselt hat, als Lüge.

00:05:18: Zugleich gab er zu erkennen, dass die Ukrainer viele Ressourcen in die Verteidigung der Nachbarstadt Myronat investieren, was zu Lasten der Truppenstärke in Pokrovsk geht.

00:05:30: Nur wenige Zivilisten leben noch in der durch den Krieg weitgehend zerstörten Region.

00:05:35: Für die Ukraine ergibt es aber gleichwohl Sinn, den Russen hier weiter stand zu halten.

00:05:41: Bei einer vollständigen russischen Kontrolle von Pokrovsk wäre der einstige ukrainische Verkehrsknotenpunkt plötzlich ein Umschlagplatz für russische Invasionstruppen.

00:05:52: Aus diesem Grund verteidigen die Ukraine, die noch von ihnen gehalten Teile des Gebiets Donetsk, mit hohem militärischen und diplomatischem Aufwand.

00:06:03: Die linksgerichtete spanische Minderheitsregierung von Ministerpräsident Sanchez verliert im Madrid-Parlament einen wichtigen Partner.

00:06:12: Die Partei des katalanischen Separatistenführers Putt Dimond hat nämlich gestern Abend beschlossen, den Unterstützungspakt mit der sozialistischen Partei von Sanchez aufzukündigen.

00:06:23: Ohne die Stimmen der sieben Abgeordneten von Putsch-Dimons-Partei im Parlament hätte die linksgerichtete Regierung trotz Unterstützung anderer kleinerer Parteien keine Mehrheit mehr, um wichtige Projekte und Gesetzesvorhaben durchzusetzen.

00:06:38: Zudem könnte Sanchez ein Misstrauensvotum drohen.

00:06:41: Es wird in Madrid nicht völlig ausgeschlossen, dass Sanchez Neuwahlen ausruft.

00:06:46: Der jetzige Bruch durch die Partei Putz-Dimons hat mehrere Gründe.

00:06:51: Unter anderem ist es Sanchez bislang nicht gelungen, das katalanische gegen den Widerstand Deutschlands als EU-Ammenssprache einzusetzen.

00:07:02: Am zehnten November beginnt die Weltklimakonferenz in Brasilien.

00:07:06: Als Vorbereitung will das UN-Klimasekretariat ab heute eine Zusammenfassung der bislang eingereichten Klimaschutzpläne der Vertragsdaten bis zum Jahr twenty-fünfunddreißig veröffentlichen.

00:07:19: Diese Klimaschutzpläne sind eine wichtige Grundlage für die dreisteste Weltklimakonferenz.

00:07:25: Bei ihr soll es vor allem um die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und die Überprüfung der überarbeiteten nationalen Klimapläne gehen.

00:07:35: Bei der Klimakonferenz, in Paris, hatte sich die Weltgemeinschaft das Ziel gesetzt, die Erterwärmung möglichst auf Fünf-Grad zu begrenzen.

00:07:45: Die EU-Länder haben sich zwar auf eine gemeinsame Position für die Weltkonferenz verständigt.

00:07:51: Die Staatengemeinschaft will sich für eine beschleunigte Energiewende und eine bessere finanzielle Unterstützung ärmerer Länder einsetzen.

00:07:59: Zudem fordert sie weltweit mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz.

00:08:03: Allerdings hat die EU selbst Fristen verstreichen lassen und bislang keinen formellen Klimaschutzplan eingereicht.

00:08:11: Bislang konnten sich die EU-Umweltminister nur auf eine Absichtserklärung für den Klimaplan bis im Jahr twenty-fünfunddreißig verständigen.

00:08:19: Darin heißt es, sie wollen ihre Emissionen in den nächsten zehn Jahren zwischen sechsundsechzig und siebzig Prozent im Vergleich zu neunzehnundneunzig senken.

00:08:28: Anfang November wollen die Minister aber mal zusammenkommen und sich auf ein formelles Ziel verständigen.

00:08:37: Den Namen Likör Ohne Ei hat ein kleines Unternehmen aus Schleswig-Holstein für seine vegane Spirituose auf Sojabasis mit rumgewählt.

00:08:46: Dagegen zog der Schutzverband der Spirituosenindustrie vor Gericht.

00:08:51: Heute muss das Landgericht Kiel prüfen, ob der Name die Verbraucher in die Irre führt oder ob er klar genug ist.

00:08:58: Der Unternehmer hinter liqueur ohne Ei ist überzeugt, dass Konsumenten verstehen, dass in seinem Produkt kein Ei verarbeitet ist und sieht daher keine Irreführung.

00:09:09: Der klagende Spirituosenverband hingegen erkennt einen Verstoß gegen die EU-Spirituosenverordnung.

00:09:16: Eine Bezugnahme des Namens auf Eier sei nicht erlaubt, weil keine Eier enthalten seien.

00:09:22: Auf seiner Website ließ der Liquor-Unternehmer wissen, er sei nicht an einer Einigung interessiert und habe sich deswegen verklagen lassen.

00:09:30: Er wolle entschieden haben, ob Liquor ohne Ei eine sachgemäße Beschreibung sei.

00:09:36: Die Debatte erinnert an eine Entscheidung des EU-Parlaments vor wenigen Wochen.

00:09:40: Dort möchte man, dass vegetarische Ersatzprodukte nicht mehr Wurst oder Schnitzel heißen dürfen.

00:09:49: Und noch ein Blick auf den Sport, das Topspiel zwischen Eintracht Frankfurt und Borussia Dortmund steht heute Abend im Mittelpunkt der acht zweitrunden Spiele im DFB-Pokal.

00:10:01: Aktuell steht Dortmund auf Platz vier der Bundesliga-Tabelle.

00:10:04: Frankfurt folgt auf Platz sechs.

00:10:07: Beim letzten Pokal-Duell beider Mannschaften gewann der BVB im Finale.

00:10:12: Geschadet hat es Frankfurt nicht, die Hessen holten sich im Jahr darauf den Pokal, dieses Mal im Endspiel gegen Bayern München.

00:10:21: In den weiteren Partien kommt es heute zwischen dem ersten FC Heidenheim und dem Hamburger SV sowie dem FC St.

00:10:27: Pauli und der TSG Hoffenheim zu zwei weiteren Bundesliga-Duellen.

00:10:32: Mit Zweitligisten bekommen es der VfL Wolfsburg gegen Holstein Kiel, Jose Mönchengladbach gegen den Karlsruhe SC und der FC Augsburg gegen den VfL Bochum zu tun.

00:10:44: Der Bundesliga zweite RB Leipzig trifft auf den Drittligisten Energie Kottbus.

00:10:50: In einem reinen Zweitligaspiel treffen außerdem Hertha BSC und die SV Elversberg aufeinander.

00:10:58: Ich wünsche Ihnen jetzt einen schönen und erfolgreichen Dienstag.

00:11:01: Die nächste Frühdenke-Ausgabe hören Sie dann morgen wieder, pünktlich ab sechs.