Weise Wirtschaftsworte • Feiertag für die Bundeswehr • US-Shutdown könnte enden

00:00:03: Guten Morgen Ihnen allen, hier ist der FAZ Früdenker mit den Nachrichten als Podcast.

00:00:08: Heute ist Mittwoch, der zwölfte November und das sind unsere Themen.

00:00:12: Die Wirtschaftsweisen präsentieren ihr Jahresgutachten.

00:00:16: Die Bundeswehr feiert Geburtstag und in den USA könnte der Shutdown schon bald enden.

00:00:21: Dazu gleich mehr, vorher haben wir noch die Meldungen aus der Nacht.

00:00:27: Frankreich kritisiert die US-Militäroperationen in der Karibik als völkerrechtswidrig.

00:00:32: Die Einsätze würden mit Sorge beobachtet, sagte Außenminister Barrow am Rande des G-Sieben Außenministertreffens in Kanada.

00:00:39: Dutzende Indigene-Demonstranten sind in den Veranstaltungsort der UN-Klimakonferenz in Brasilien eingedrungen.

00:00:46: Es kam zu einem Gerangel mit Sicherheitskräften.

00:00:49: Und im Südwesten Chinas ist eine erst kürzlich fertig gestellte Autobahnbrücke nach einem Erdrutsch eingestürzt.

00:00:55: Vor dem Unglück hatte sich der Berggang nahe der Brücke bereits verformt.

00:01:02: Die Texte für den FAZ-Früdenker-Newsletter hat Sebastian Reuter geschrieben.

00:01:06: Mein Name ist Niklas Andresen und ich freue mich sehr, dass Sie mit uns in diesen Tag starten.

00:01:18: Die sogenannten Wirtschaftsweisen legen heute in Berlin ihr neues Jahresgutachten vor.

00:01:23: Darin bewerten sie den wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung und geben einen Ausblick auf die kommenden Jahre.

00:01:30: Im Frühjahr hatten die fünf Sachverständigen für dieses Jahr eine Stagnation und für das kommende Jahr ein Wachstum von einem Prozent vorhergesagt.

00:01:47: Das Finanzpaket bietet jedoch Chancen für eine Modernisierung der Infrastruktur in Deutschland und eine Rückkehr auf einen höheren Wachstumsfahrt.

00:01:56: Ja, so klang das damals.

00:01:58: Für die Prognosen gehen die Prognosen nun deutlich auseinander.

00:02:02: Die Industrie- und Handelskammer rechnet mit Null, sieben Prozent, das Wirtschaftsministerium mit eins, drei Prozent und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung sogar mit eins, acht Prozent.

00:02:13: Die Spannweite zeigt, wie unsicher die Einschätzungen bleiben.

00:02:16: Sicher scheint nur, die Wirtschaft dürfte sich allmählich wieder erholen.

00:02:20: Die Bundesregierung setzt dabei weiter auf Investitionen, unter anderem über das milliardenschwere Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz.

00:02:28: Kritiker bemängeln nach wie vor, dass die schwarz-rote Koalition zu wenig Tempo macht und kaum neue Projekte anstößt.

00:02:35: Stattdessen fließt zu viel Geld in laufende Ausgaben, etwa für die Ausweitung der Mütterrente.

00:02:44: Noch nie hat ein Regierungsstillstand einen sogenannten Shutdown in den USA so lange gedauert wie dieser.

00:02:51: Seit einundvierzig Tagen liegen Behörden lahm, Flüge fallen aus und Millionen Menschen warten auf staatliche Unterstützung.

00:02:59: Doch nun ist Bewegung in den Haushaltsstreit gekommen.

00:03:02: Der Senat hat den Weg für ein Ende des Shutdowns frei gemacht und dem Übergangshaushalt zugestimmt, der die Regierung vorerst wieder handlungsfähig machen soll.

00:03:19: Die Ja-Stimmen liegen bei sechzig, die Nein-Stimmen bei vierzig.

00:03:23: Drei Fünftel des Senats haben zugestimmt.

00:03:26: Der Antrag ist damit angenommen.

00:03:29: Nun muss auch das Repräsentantenhaus zustimmen und Präsident Donald Trump das Gesetz unterzeichnen.

00:03:35: Erst dann wäre der Shutdown offiziell beendet.

00:03:37: Wann genau abgestimmt wird, ist aber noch unklar.

00:03:40: Der Kompromiss sieht vor, die Regierung bis Ende Januar, zu finanzieren.

00:03:46: Außerdem enthält er drei Teilhaushalte für das Militär, die Landwirtschaft, die Lebensmittelbehörde FDA sowie den Kongress selbst.

00:03:54: Bislang spricht nichts dafür, dass die Einigung noch scheitert.

00:03:57: Ausgehandelt wurde der Deal zwischen Republikanern und acht demokratischen Senatoren.

00:04:02: Sie setzen durch, dass alle Regierungsangestellten, ob sie gearbeitet oder im Zwangsurlaub waren, ihren Lohn für Oktober und November bekommen.

00:04:13: Was haben Friedrich Merz und die Bundeswehr gemeinsam?

00:04:17: Sie sind beide siebzig Jahre alt.

00:04:19: Der Kanzler hat gestern Geburtstag gefeiert, die Bundeswehr heute.

00:04:23: Vor genau siebzig Jahren wurden die ersten Bundeswehrsoldaten ernannt.

00:04:27: Damit gilt der zwölfte November nineteenhundertfünfundfünfzig als offizieller Gründungstag der Streitkräfte.

00:04:33: Damals überrechte Verteidigungsminister Theodor Blank in der Bonner Ermekal Kaserne den ersten einhundert-eins freiwilligen ihre Ernennungsurkunden, zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und mitten im beginnenden Kalten Krieg.

00:04:46: Der Geburtstag wird heute in Berlin gefeiert, mit einem Gelöbnis zwischen Kanzleramt und Paul Löberhaus.

00:04:52: Etwa zweihundert-achtzig Rekrutinnen und Rekruten legen dort ihr Treueversprechen ab, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsminister Boris Pistorius sind dabei.

00:05:02: Befragt man die Bürger auf der Straße dieser Tage zur Bundeswehr ergibt sich ein Gespaltenes-Meinungsbild.

00:05:08: Wir wünschen uns zum siebzigten Geburtstag eine alles Gute und eine wehrhafte Zukunft.

00:05:13: Wie wollen wir uns verteidigen?

00:05:16: Überall ist Krieg.

00:05:17: Keiner will was machen hier, verstehen Sie?

00:05:20: Und jetzt ist so eine Art Wettrusten, was ich sehr kritisch sehe sozusagen.

00:05:23: Wir versuchen mit allen Mitteln, mit den Sondervermögen etc.

00:05:26: etc.

00:05:26: die Bundeswehr wieder so tauglich zu machen.

00:05:29: Ich wünsche der Bundeswehr, dass alle heil da durchgehen, auch durch die Ausbildung.

00:05:34: und toll, alles Gute.

00:05:36: Politisch könnte sich heute etwas bewegen.

00:05:38: In der schwarz-roten Koalition deutet sich eine Einigung über das neue Wehrdienstgesetz an.

00:05:44: SPD-Fraktionchef Mirsch und Unionsfraktionchef Spahn sprechen von guten Fortschritten.

00:05:49: Auch Lars Klingbeil zeigt sich optimistisch.

00:05:52: Ich höre erstmal, dass die Fraktion gut im Gespräch sind, auch zusammen mit dem Minister.

00:05:56: Das ist ja auch sehr wichtig und dass man dort jetzt auch auf einer Schlussgraden bei einer Einigung ist.

00:06:02: Und deswegen, glaube ich, ist das kein Thema für den Koalitionshausschuss.

00:06:06: Geplant ist, die Truppe auf rund zweihundertsechzigtausend aktive Soldaten aufzustocken.

00:06:11: Dazu etwa zweihunderttausend Reservisten.

00:06:14: In einer öffentlichen Anhörung hatten am Montag mehrere Sachverständige den bislang vorliegenden Gesetzentwurf als unzureichend kritisiert.

00:06:22: Sie fordern mehr Anstrengungen für die Verteidigungsfähigkeit des Landes.

00:06:30: Im Dezember letzten Jahres erschütterte eine Amokfahrt den Machteburger Weihnachtsmarkt.

00:06:35: Sechs Menschen kamen dabei ums Leben.

00:06:38: Nun knapp ein Jahr später steht die Frage im Raum, ob der Markt in diesem Jahr überhaupt stattfinden kann.

00:06:44: Heute beraten Stadt, Land und Behörden in einem Krisengespräch über das weitere Vorgehen.

00:06:50: Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Boris hatte am Montag erklärt, dass der Weihnachtsmarkt vorerst nicht genehmigt werden könne.

00:06:57: Das Landesverwaltungsamt sieht im Sicherheitskonzept Schwächen unter anderem beim Zufahrtsschutz und bei der Koordination der Einsatzkräfte.

00:07:05: Dabei läuft schon längst der Aufbau.

00:07:07: Auf dem alten Markt stehen bereits die ersten Buden.

00:07:09: Die Eröffnung ist für den zwanzigsten November geplant.

00:07:12: Boris macht den Bürgerinnen und Bürgern trotz der unsicheren Lage Hoffnung.

00:07:16: Gehen Sie davon aus, dass der Weihnachtsmarkt stattfinden wird.

00:07:20: Wir werden morgen die technischen Möglichkeiten ausloten.

00:07:23: Was braucht es aus Sicht des Landesverwaltungsamtes als auch der Polizei?

00:07:26: Auch die haben uns ja Hinweise gegeben, um noch mehr Sicherheit herzustellen.

00:07:32: In einem offenen Brief bat die Stadtministerpräsident Reiner Haseloff um Unterstützung.

00:07:37: Er will heute mit allen Beteiligten über eine Lösung beraten.

00:07:40: Ziel ist es einen sicheren Weihnachtsmarkt durchzuführen, sagt der Haseloff.

00:07:45: Unterdessen läuft der Prozess gegen den Täter der Amokfahrt weiter.

00:07:48: Der einundfünfzigjährige Taleb A. hat gestanden, die Tat geplant zu haben.

00:07:53: Er habe mit Absicht angegriffen, bestritt aber, Menschen gezielt überfahren zu haben.

00:07:58: Wie ein mögliches Urteil lauten könnte, dazu äußerte sich der Pressesprecher des Landgerichts Magdeburg.

00:08:05: Für den Fall, dass der Angeklagte wegen mehrfachen Mordes und vielhundertfachen Mordversuchs verurteilt wird, droht ihm die gesetzliche Höchstrafe nach deutschem Recht.

00:08:17: Das wäre eine lebenslange Freiheitsstrafe zusätzlich die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und möglicherweise eine anschließende Sicherungsverwahrung.

00:08:31: Im Prozess um die Entführung der Blockkinder zeichnet sich ein langes Verfahren ab.

00:08:36: Das Landgericht Hamburg will in dieser Woche wichtige Beweismittelsichten und hat bereits weitere Termine bis kommenden Sommer angesetzt.

00:08:43: Die angeklagte Unternehmerin Christina Block wurde von der Vorsitzendenrichterin Isabel Hildebrand deutlich ermahnt.

00:08:50: Grund ist die Kontakteaufnahme zu einem Zeugen.

00:08:53: Hildebrand warnte, das Gericht werde nicht zögern einen Haftbefehl zu erlassen, sollte sich der Verdacht bestätigen.

00:09:00: Nach Angaben des Gerichts soll Block versucht haben, in Israel auf Zeugen einzubürken.

00:09:04: Die Tochter des Blockhausgründers Eugen Block soll die Entführung ihrer beiden Kinder in der Silvesternacht, in Auftrag gegeben haben.

00:09:14: Neben ihr sind sechs weitere Personen angeklagt, darunter auch der frühere Fernsehmoderator Gerhard Delling.

00:09:19: Das Verfahren dürfte sich noch eine ganze Weile hinziehen.

00:09:22: Für den Prozess wurden neunzehn weitere Termine bis Ende Juni, zw.

00:09:26: und zwanzig festgelegt.

00:09:28: Insgesamt könnten es seventy Verhandlungstage werden.

00:09:35: Die irische Fluggesellschaft Ryanair schafft die ausgedruckte Bordkarte ab.

00:09:39: Ab heute müssen Passagiere ihre Tickets digital vorzeigen, wer sich weigert, muss zahlen.

00:09:45: Die Airline will nach eigenen Angaben die erste vollständig papierlose Fluggesellschaft werden.

00:09:50: Elektronische Bordkarten sollen über dreihundert Tonnen Abfall pro Jahr vermeiden.

00:09:55: Kritiker warnen, dass Menschen ohne Smartphone oder technisches Wissen künftig vom Fliegen ausgeschlossen werden könnten.

00:10:01: Ryanair betont dagegen, schon jetzt nutzten achtzig Prozent aller reisenden digitale Tickets.

00:10:07: Auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen äußert Bedenken.

00:10:11: Mobilität dürfe nicht vom technischen Geschick abhängen, heißt es.

00:10:14: Besonders für ältere oder behinderte Menschen müsse es Alternativen geben.

00:10:18: Künftig läuft der Check-in dann nur noch über die App My Ryanair.

00:10:22: Wer das versäumt, kann am Flughafen noch eine Boardkarte drucken lassen gegen Gebühr.

00:10:27: Je nach Abflugland kostet das zwischen dreißig und fünfundfünfzig Euro pro Person und Strecke.

00:10:35: Und zum Schluss wagen wir noch einen Blick aufs Wetter.

00:10:38: In den kommenden Tagen wird es in Deutschland ungewöhnlich mild, mancher Ort sogar fast frühlingshaft.

00:10:44: Tiefdruckgebiete nördlich und westlich des Landes bringen mit einer südwestlichen Strömung warme Luft.

00:10:49: Laut deutschem Wetterdienst sind vor allem im Rheinland, im Oberrheingraben und am Alpenrand bis zu zwanzig Grad möglich.

00:10:56: Im Norden kann es heute noch etwas regnen, sonst zeigt sich häufig die Sonne bei zehn bis achtzehn Grad.

00:11:01: Am Donnerstag bleibt es im Süden freundlich und am Alpenrand sonnig, im Norden dagegen etwas kühler und bewölkter.

00:11:08: Der Winterdienst steht in Weiservoraussicht trotzdem bereit.

00:11:12: Mit rund eineinthausend Fünfhundert Räumfahrzeugen, sechstausend Dreihundert Mitarbeitenden und vollen Salzlagern in ganz Deutschland.

00:11:19: Das war's schon wieder für heute mit dem effortzett Frühdenker.

00:11:22: Ich bedanke mich recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und wir freuen uns, wenn Sie morgen früh wieder einschalten.

00:11:28: Bis dahin, machen Sie's gut!